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Verkehrsrecht

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Abgaswertmanipulation: ASTRA mit vorläufigem Zulassungsverbot

Datum:
04.10.2015
Rubrik:
Berichte, Gesetzgebung
Rechtsgebiet:
Verkehrsrecht
Stichworte:
Abgasmanipulation, Abgasskandal, ASTRA, Dieselmotoren, Vorläufiges Zulassungsverbot
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Inkrafttreten: 05.10.2015

Weisung des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) betreffend die Euro-5-Fahrzeuge mit Dieselmotoren (Motorenfamilie EA 189; Hubräume 1,2, 1,6 und 2 l) des Volkswagen-Konzerns vom 02.10.2015

Das Bundesamt für Strassen (ASTRA) hat am FR 02.10.2015 eine Weisung erlassen, wonach verhindert werden soll, dass die von Abgasmanipulationen betroffenen Fahrzeuge neu in Verkehr gesetzt werden können.

Weisungsadressaten

  • Strassenverkehrsämter
  • Kenntnisnahme-Adressaten: Autoimporteure

Art der Weisung

  • Vorläufiges Zulassungsverbot

Temporale Fahrzeug-Fokussierung

  • Fahrzeuge, die erstmals in der Schweiz immatrikuliert werden
    • sprich: Neufahrzeuge und Importfahrzeuge, die nach dem Inkrafttreten immatrikuliert werden soll(t)en
  • Inkrafttreten
    • 10.2015

Sachliche Fahrzeug-Fokussierung

  • Fahrzeugmarken
    • Betroffen sind Modelle aus dem Volkswagenkonzern der Marken
      • Audi
      • Seat
      • Skoda
      • Volkswagen
  • Produktionsjahre
    • 2009 bis 2014 (Ausführungen EURO5)
  • Dieselmotoren
    • Fahrzeuge mit folgender Dieselmotoren-Ausrüstung
    • 1.2TDI
    • 1.6TDI
    • 2.0TDI
  • Vorbehalt des ASTRA betreffend zugelassene oder im Occasionshandel befindliche Fahrzeuge
    • „Nicht betroffen sind bereits in der Schweiz zugelassene Fahrzeuge. Diese dürfen weiter verkehren oder als Occasionen gehandelt werden. Über die Zulassungsdaten des ASTRA sowie der Strassenverkehrsämter können die Halter für Rückrufaktionen eruiert werden.“

Weisungsmotive

  • Umweltschutz
  • Vermeidung des Imports nicht zulassungskonformer Neufahrzeuge oder Gebrauchtwagen aus dem Ausland

Aufhebungshinweis des ASTRA

  • Laut ASTRA würde über die Aufhebung des Zulassungsverbots entschieden, wenn neue Erkenntnisse vorlägen.

4.10.2015 11:18

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