Erleichterte Einbürgerung für die dritte Ausländer-Generation
Ausgangslage
Am 20.06.2014 genehmigte das Parlament das totalrevidierte Bürgerrechtsgesetz (BüG) und am 17.06.2016 verabschiedete der Bundesrat die Bürgerrechtsverordnung (BüV) und setzte Gesetz und Verordnung auf den 01.01.2018 in Kraft.
Das neue Gesetz soll sicherstellen, dass nur gut integrierte Ausländerinnen und Ausländer den Schweizer Pass erhalten.
Ziele und Gegenstand des neuen BüG
Das revidierte Bürgerrechtsgesetz (BüG) sieht vor, dass Personen eingebürgert werden können, wenn sie folgende Voraussetzungen erfüllen:
- Niederlassungsbewilligung
- Leben seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz
- Integriertheit in der Schweiz
- Integriertheit bedeutet:
- Sprachkenntnisse in einer Landessprache
- Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
- Beachtung der Werte der Bundesverfassung
- Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung
- sich um die Integration seiner Familie kümmern
- Vertrautheit mit den hiesigen Lebensverhältnissen
- Keine Gefährdung der inneren oder äusseren Sicherheit der Schweiz.
- Integriertheit bedeutet:
Ziele und Gegenstand der neuen BüV
Die Bürgerrechtsverordnung (BüV) konkretisiert folgendes:
- Integrationskriterien für die Einbürgerung
- Praxis bei bestehenden Vorstrafen und bei Abhängigkeit von der Sozialhilfe
- Zusammenarbeit des Staatssekretariats für Migration (SEM) mit anderen Bundesstellen und mit den kantonalen Einbürgerungsbehörden
Die Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes (BüG) macht teilweise Anpassungen des kantonalen Rechts und der kantonalen Organisationsstrukturen erforderlich.
Quelle
LawMedia-Redaktionsteam
Glossar zur Staatsbürgerschaft
- Staaten mit «ius sanguinis»-Prinzip
- Anknüpfung
- Erwerb der Staatsangehörigkeit durch väterliche oder mütterliche Abstammung (Bürgerrecht durch Abstammung)
- Staaten, für die das Prinzip „ius sanguinis“ gilt:
- zB Schweiz
- zB Deutschland
- zB Österreich
- Anknüpfung
- Staaten mit «ius soli»-Prinzip
- Anknüpfung
- Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt im entsprechenden Land (Anwendung in typischen Einwanderungsstaaten)
- Staaten, für die das Prinzip „ius soli“ gilt:
- zB USA
- zB Südamerika
- zB Kanada
- zB Australien)
- Anknüpfung
- Staaten mit Mischsystemen (mit Kombination der Elemente von ius sanguinis“ und von „ius soli“)
- Anknüpfung
- Je nach den Normen des betreffenden Landes
- Länder mit Mischsystemen:
- zB Frankreich
- zB Italien
- Anknüpfung
