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Bundesrat verstärkt Sicherheitsanstrengungen

Datum:
17.07.2018
Rubrik:
Gesetzgebung
Rechtsgebiet:
Internetrecht
Stichworte:
Cyber-Angriffe, Cyber-Attacken, Cyber-Sicherheit, EFD, EJPD, ICT
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Mr./Mrs. Cyber

Der Bund intensiviert seine Anstrengungen bei der Prävention und der Bekämpfung von Cyber-Risiken.

Im Hinblick auf den Aufbau eines entsprechenden Kompetenzzentrums hat der Bundesrat an seiner Sitzung erste Grundsatzentscheide gefällt und verschiedene Aufträge erteilt. Definitiv entscheiden will er aber erst Ende 2018.

Gemäss den Vorentscheiden des Bundesrates ist folgendes geplant:

  • Ansiedlung des Kompetenzzentrums
    • im Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD)
  • Kampf gegen Cyber-Risiken
    • Bundesverwaltung übernimmt folgende Funktionen
      • Koordination der Aufgaben
      • Präventionsförderung
      • zentrale Ansprechstelle für die Anliegen der Wirtschaft und der Kantone
    • Zusammenarbeit mit
      • Wissenschaft
      • Forschung
  • Kompetenzzentrum-Leiter
    • „Mr./Mrs. Cyber“, eine hochrangig angesiedelte Leitung
  • Neuer Bundesratsausschuss
    • Es soll für die Fragen der Cyber-Sicherheit ein neuer Bundesratsausschuss geschaffen werden
    • Zusammensetzung
      • Vorsteher des EFD
      • Vorsteher des VBS
      • Vorsteherin des EJPD
  • Aufträge an EFD
    • Der Bundesrat hat das EFD beauftragt worden, unter Einbezug der Departemente verschiedene offene Fragen abzuklären, u.a. bezüglich
      • Schnittstellen
      • Abgrenzungen
      • Zuständigkeiten zwischen den Bereichen Cyber-Sicherheit, Cyber-Strafverfolgung und Cyber–Defense
    • Das EFD wird dem Bundesrat die Ergebnisse dieser Abklärungen Ende Jahr zum Entscheid vorlegen.

Der Bundesrat strebt ein hohes Niveau an Cyber-Sicherheit an, um so das Vertrauen der Bevölkerung in die digitalen Errungenschaften zu gewährleisten und um den politischen Vorstössen sowie Forderungen des Parlaments zu genügen.

Quelle

LawMedia-Redaktionsteam

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