LAWNEWS

Wirtschaftsstrafrecht / Wirtschaft

QR Code

Freihandelsabkommen: Bundesgesetz über die Genehmigung von Freihandelsabkommen

Datum:
19.12.2018
Rubrik:
Gesetzgebung
Rechtsgebiet:
Wirtschaftsstrafrecht
Stichworte:
Bundesgesetz, Freihandelsabkommen, Genehmigung, Standardabkommen
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Vernehmlassung bis 02.04.2019

Der Bundesrat hat heute, 19.12.2018, die Vernehmlassung zum Vorentwurf des Bundesgesetzes über die Genehmigung von Freihandelsabkommen eröffnet.

Das Bundesgesetz soll die Zuständigkeit zur Genehmigung von Freihandelsabkommen regeln, wenn diese im Vergleich zu bereits abgeschlossenen Abkommen keine Neuerungen enthalten, zB auch sog. „Standardabkommen“.

Mehr: Medienmitteilung «Genehmigung von Freihandelsabkommen: Vernehmlassung eröffnet»

Weiterführende Informationen:

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.