Coronavirus: Treffen BR Alain Berset und Kultur-Vertreter betreffend Umsetzung der Unterstützungsmassnahmen

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI), Alain Berset, hat sich am MO 25.01.2021 mit einer Delegation von Vertretern verschiedener Kultursparten zu einem Austausch getroffen.

Anlässlich des virtuellen Treffens liess sich BR Berset durch die Kulturorganisationen über die Schwierigkeiten informieren, unter denen die Kulturbranche gegenwärtig corona-bedingt leidet.

In offenem Austausch wurde die Umsetzung der spezifischen Unterstützungsmassnahmen beleuchtet, die im März notverordnungsrechtlich beschlossen und im September in das Covid-19-Gesetz übergeführt wurden.

Zu diesem Zweck waren vertreten:

• Bundesamt für Kultur (BAK)
• Kulturstiftung Pro Helvetia
• Bundesamt für Gesundheit (BAG)
• Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV)
• Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco).

Thematisiert wurden:

• Gesamtwirtschaftliche Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie
• Erneuerung des Engagements der staatlichen Akteure, die existenziellen Schwierigkeiten des Kultursektors möglichst wirksam zu bewältigen
• Überprüfung der Unterstützungsmassnahmen
• Laufende Anpassung der Unterstützungsmassnahmen
• Beschränkung auf Kulturunternehmen
• Ausweitung des beschränkten Instrument der Ausfallentschädigungen auf Kulturschaffende
  • Erhöhung der Einkommens- und Vermögensgrenzen, bis zu welchen Kulturschaffende Anspruch auf eine Nothilfe hätten
• Ausweitung der Kurzarbeitsentschädigung auf befristete Anstellungsverträge
• Keine verbindliche Perspektive zur Wiedereröffnung von Kulturinstitutionen
• Derzeit keine erneute Zulassung von Kulturveranstaltungen
  • Abhängigkeit einer schrittweisen Wiedereröffnung von zahlreichen Variablen, wie
• Fortschritte bei der Durchimpfung
• Verbreitung der neuen Covid-Mutationen
• Einhaltung der sanitarischen Massnahmen

Der Bundesrat evaluiere die epidemiologische Situation laufend.

Sollten in den kommenden Monaten Lockerungen möglich werden, würde dies voraussichtlich etappenweise und je nach Art und Grösse der Veranstaltung erfolgen.