Der Gesetzgeber sieht folgende absoluten Ausschlussgründe vor: Zeichen des Gemeinguts (MSchG 2 lit. a) Schutzunfähige Waren- und Verpackungsformen (MSchG 2 lit. b) Irreführende Zeichen (MSchG 2 lit. c) Rechts-, sitten- und ordnungswidrige Zeichen (MSchG 2... weiterlesen
Zeichen: Gemeingut-Zeichen Zeichen, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstossen Irreführende Zeichen Formen: Formen, die das Wesen einer Sache ausmachen Beispiel: Fussball Formen, die technisch notwendig sind Beispiele Waren Lego-Bausteine (siehe unten)... weiterlesen
Checkliste „Markennamen können zu Gattungsnamen werden“ Marken können Gefahr laufen, dass die Produkte, für die sie Markenregister vorgemerkt wurden, so bekannt und erfolgreich werden, und, dass sie als Inbegriff für die Produkteart werden. „Generische Markennamen... weiterlesen
Damit eine Marke eintragungsfähig ist, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: ein grafisch darstellbares Zeichen, solange sie unterscheidungskräftig sind Massgebend für die Unterscheidungskraft sind: Konkrete Verhältnisse Gesamteindruck, den ein bestimmter Begriff oder ein bestimmtes Zeichen hinterlässt... weiterlesen
Auf Klage hin kann der Richter eine Marke für nichtig erklären: Marke hat Gemeingutscharakter Marke hat nur einzelne Zeichen wie einzelne Buchstaben oder Ziffern oder Abkürzungen mit eigenständiger Bedeutung Marke aus einfachen geometrischen Figuren Marke... weiterlesen
