Inhaltsverzeichnis
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Allgemeine Einredemöglichkeiten: Fehlende Zuständigkeit der verfügenden Behörde (aber: auch bei fehlender Zuständigkeit kann die Einrede durch Einlassung untergehen). Es war bereits ein anderes Verfahren hängig... weiterlesen
Vereinfacht gesagt, sind folgende Punkte jeweils vorgängig zu prüfen: Gemäss IPRG: Liegt ein Entscheid i.S.d. IPRG vor? Ist der Entscheid rechtskräftig (endgültig)? Ist der Entscheid... weiterlesen
Einleitung der Betreibung Geldforderungen, die sich durch einen Rechtsöffnungstitel (schriftlicher Nachweis des Bestehens der Geldschuld) nachweisen lassen, können auf dem vereinfachten Weg der Betreibung erfolgreich... weiterlesen
Um bei Leistungsurteilen das weitere Vorgehen zur Vollstreckung zu planen, ist von allem Anfang an zu klären, ob es sich beim zu vollstreckenden Urteil um... weiterlesen
Nach IPRG Die Inzidentanerkennung Im Normalfall erfolgt die Anerkennung eines ausländischen Entscheides formlos und inzident. Es bedarf also keines speziellen Verfahrens für eine Anerkennung. Werden... weiterlesen
Anerkennung gemäss IPRG Ein ausländischer Entscheid wird gemäss IPRG in der Schweiz anerkannt und vollstreckt, wenn: Die erlassende Instanz im Entscheidungsstaat aus der Sicht der... weiterlesen
Mit der Anerkennung eines ausländischen Urteils, erstreckt sich lediglich dessen bereits bestehende Wirkung auf das Inland des anerkennenden Staates. Dies bedeutet, dass die Urteilswirkungen im... weiterlesen
Die Nationalstaaten beanspruchen die Rechtsprechung innerhalb des Staatsgebiets als ihnen alleine zustehende Kompetenz. Deswegen bedarf es eines besonderen Verfahrens bzw. Antrags, um ein von einem... weiterlesen
Grundsätzliche Fragestellungen zur Exequatur Wer ein Urteil in einem Staat erwirkt und dieses in einem anderen Staat durchsetzen möchte sieht sich mit einer Vielzahl von... weiterlesen