Bauprozess

Funktion

Der Bauprozess hat – je nach Optik – verschiedene Funktionen: Rechtssicherheit Rechtsverschaffung Kläger Geltendmachung von Ansprüchen Vorstufe für die Vollstreckung eines (bestrittenen) Anspruchs Beklagter Abwehr... weiterlesen

Bauprozess

Motive

Die Motive im Bauprozess sind entsprechen konträr: Kläger Durchsetzung seiner Rechte bzw. Forderungen Beklagter Abwehr seiner Ansicht nach unberechtigter Ansprüche... weiterlesen

Bauprozess

Beweiswürdigung

Sofern und soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, ist der Richter zur freien Beweiswürdigung berechtigt und verpflichtet. – Im Bauzivilprozess ist die freie Beweiswürdigung in... weiterlesen

Bauprozess

Literatur

ACOCELLA DOMENICO, Der Bauzivilprozess im Überblick, in: Koller Alfred (Hrsg.), Bauprozessrecht, S. 265 ff. BÜHLER ALFRED, Von der Beweislast im Bauprozess, in: Koller Alfred (Hrsg.),... weiterlesen

Bauprozess

Fazit

Die Prozessparteien erwarten, dass das Gericht auch beim Bauprozess den strittigen Sachverhalt beurteilt und durch einen gerechten Entscheid Recht spricht. Die Parteien werden in ihrer... weiterlesen

Bauprozess

Exkurs: Anwalt als Gutachter

Für rechtliche Fragestellungen kann es zweckmässig sein, vor Beginn eines Prozesses mit hohem Streitwert oder komplexem Sachverhalt einen fachkundigen Rechtsanwalt mit der Erstellung einer Expertise... weiterlesen

Bauprozess

Exkurs: SIA-Mediation + SIA-Schiedsgerichtsbarkeit

Der Schweizerische Ingenieur- und Architektenverein (SIA) sieht in ihren Normregelwerken Mediations- und Schiedsgerichts-Verhältnisse vor: Architekturvertrag Mediation (Art. 13.1 SIA-Ordnung 102) Gerichtsbarkeit je nach Vereinbarung das... weiterlesen

Bauprozess

Exkurs: Schiedsgerichtsbarkeit

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist das juristische Instrumentarium zur Rechtsfindung durch private Richter im Rahmen einer vertraglichen Schiedsordnung (ad hoc-Schiedsgericht) oder durch Verweisung auf die Verfahrensregeln einer... weiterlesen

Bauprozess

Exkurs: Prozess-Mediation

Zur Mediation ist kurz folgendes zu bemerken: Definition Mediation         =   aussergerichtliche Vermittlung durch neutrale und abhängige Drittperson ohne Entscheidungsbefugnis Mediationsvoraussetzungen Grundlage... weiterlesen

Bauprozess

Exkurs: ausser- oder vorprozessuale Mediation

Bei der Mediation wird grundsätzlich in drei Fälle unterschieden: Mediation ausserprozessual Ursprüngliche Mediationsabrede Die Parteien haben bereits in ihrem Grundgeschäft, d.h. im Werkvertrag, verabredet, eine... weiterlesen

Bauprozess

Exkurs: baubegleitende Streitvermeidung

Die Bauparteien sollen sich bei der Vertragsgestaltung und Vertragserfüllung von Redlichkeit und Rücksichtnahme leiten lassen: Baurechtswirklichkeit In den Bauvergabeverfahren herrscht ein ruinöser Preiskampf Eine Folge... weiterlesen

Bauprozess

Vollstreckung

Ist das Urteil des Bauprozesses rechtskräftig und wird es vom Beklagten nicht freiwillig erfüllt, stellt sich für den Kläger die Frage nach der zwangsweisen Urteilsvollstreckung:... weiterlesen

Bauprozess

Vergleichsbemühungen

Da Bauprozesse sehr komplex, aufwändig und kostenintensiv sind sowie die Beweisergebnisse oft keine Klarheit erbringen, werden viele Streitigkeiten ohne Urteil durch Vergleich erledigt. Zu den... weiterlesen

Bauprozess

Gerichtsurteil

Die Entscheidfindung des Gerichts erfolgt in zwei Schritten: Sachverhaltsfeststellung Rechtliche Würdigung Der Gerichtsentscheid enthält folgenden Aufbau: Rubrum Gerichtsbesetzung Entscheidungsdatum Parteien Rechtsvertreter Bezeichnung der Streitsache Begründung... weiterlesen

Bauprozess

Exkurs: Beweisbarkeitssicherung

Die Bauparteien können zur wirksamen Vorbeugung gegen Beweisschwierigkeiten folgendes vorkehren: Verschriftlichung aller wesentlichen Erklärungen Vertragsänderungen oder Vertragsergänzungen, zwingend dann, wenn der Ursprungsvertrag eine Schriftformabrede enthält... weiterlesen

Bauprozess

Vorsorgliche Beweisaufnahme

Baufortschritt und Zeitenlauf bzw. ein Handlungsbedarf können eine vorsorgliche Beweisaufnahme notwendig machen: Voraussetzungen Unzumutbares Abwarten des Prozessausgangs Wesentliche Nachteile eines Zuwartens v.a. für den Kläger... weiterlesen

Bauprozess

Gerichtsgutachten (Expertise)

Grundlage Die Anordnung einer Expertise folgt dem Prinzip des Rechts auf Beweiserhebung, d.h. der Beweisabnahme auf Antrag einer Partei und der Beweisanordnung durch das zuständige... weiterlesen

Bauprozess

Beweismittel

In Bauprozessen stehen strittige Tatsachen (Baumängel, Bauabrechnungen usw.) und nicht Rechtsfragen im Vordergrund. Im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten ist meistens eine Vielzahl von Streitpunkten und... weiterlesen

Bauprozess

Beweisbedeutung

Im Beweisverfahren werden Beweise erhoben über erhebliche strittige Tatsachen: Beweis nur wo notwendig Beweis ist nur über bestritten gebliebene Behauptungen und Bestreitungen abzunehmen Beweis wird... weiterlesen

Bauprozess

Beweisverfahren

Einleitung Anstelle einer Inhaltswiederholung wird für die Einzelheiten des Beweisverfahrens verwiesen auf:   Beweisrecht Das Beweisverfahren findet auf bestrittene Behauptungen und / oder bestrittene Bestreitungen... weiterlesen