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BACHMANN ROLAND, Arbeitsrechtliche Paradigmenwechsel, FS Jean-Fritz Stöckli, Zürich/St. Gallen 2014, S. ff. BACHMANN ROLAND, Das Arbeitsverhältnis im Konkurs des Arbeitgebers, Diss. Zürich, Bern 2005 (zit.... weiterlesen

Trotz spärlicher Legiferierung zum Thema gehen Lehre und Rechtsprechung ohne weiteres von der Zulässigkeit einer einvernehmlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch eine Aufhebungsvereinbarung aus. Allgemeine Vertragsfreiheit... weiterlesen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte beraten Sie gerne im Arbeitsrecht bezüglich Ihrer Anliegen betreffend: Einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses Aufhebungsvereinbarung Zulässigkeit Unterstützen können wir Sie in allen Belangen der... weiterlesen

Tipp: Wollen Sie das Arbeitsverhältnis mit Ihrem Arbeitgeber resp. mit Ihrem Arbeitnehmer durch beidseitige Übereinkunft beenden (sog. „Aufhebungsvertrag“), kann es zweckmässig sein, den von der... weiterlesen

Es gibt Arbeitgeber, die bieten den Führungs- und Kadermitarbeitern beim Austritt die Möglichkeit an, sich bei professionellen Personalberatern für eine Standortbestimmung, die Wahl eines andern... weiterlesen

Oft wird eine steuerliche Optimierung vorgenommen, die beiden Parteien nützt: Zahlungen verteilt auf mehrere Jahre Arbeitgeberziel: Schonung der Liquidität Arbeitnehmerziel: Brechung der Progression, sofern und... weiterlesen

Grundlagen Ueblicherweise wird geregelt, was nach Beendigung mit den diversen Versicherungen geschieht: Krankenversicherung Unfallversicherung Sozialversicherungen. Einvernehmliche Beendigung Arbeitsvertrag Den Arbeitgeber treffen Informationspflichten, wie zB Uebertritt... weiterlesen

Folgende Vorteile einer Aufhebungsvereinbarung sind in etwa auszumachen: Festlegung eines anderen Beendigungszeitpunkts als durch die Kündigung zB sofortige Auflösung des Arbeitsverhältnisses Ablauf der Kündigungsfrist ist... weiterlesen

Zu den Kompensationsleistungen ist bei einem Screening der Entscheide zusammenfassend folgendes auszumachen: Kompensationsleistungen Arbeitnehmer Arbeitgeber Gegenseitige Zugeständnisse (concessions réciproques) Aufgabe von Kündigungsschutzrechten (OR 336 ff.... weiterlesen

Ein Blick in die Gerichtsentscheide zeigt, dass diese mehreren Kompensationsanforderungen stark vom konkreten Einzelfall abhängig sind und, dass sich insbesondere der Leistungsumfang nicht verallgemeinern lässt,... weiterlesen

In der Rechtsprechung hängt die Beständigkeitsannahme bzw. Nichtigerklärung einer Aufhebungsvereinbarung ab von: Angemessenheit des Nachteilausgleichs Erhält der Arbeitnehmer für die Eingehung Arbeitsvertragsaufhebung vom Arbeitgeber einen... weiterlesen

Dreh- und Angelpunkt für die Beständigkeit oder Nichtigkeit der Aufhebungsvereinbarung ist das „Zufliessen angemessener Ersatzleistungen“ an den Arbeitnehmer. Die Rechtsprechung zum Verzichtsverbot von OR 341... weiterlesen

Besitzt der Arbeitnehmer Ansprüche aus obgenannten Schutzbestimmungen, so sollte der Arbeitgeber für diese Ansprüche einen Ausgleich leisten, ansonsten das Arbeitsgericht den Aufhebungsvertrag für unzulässig erkennen... weiterlesen

Trotzdem sind unzulässige Umgehungsgeschäfte auszumachen, nämlich der Abschluss eines Aufhebungsvertrages: nur zur Verhinderung zwingender Arbeitnehmeransprüche (Lohnfortzahlung bei Krankheit, Unfall, Schwangerschaft und Niederkunft, Lohnersatz und Rechtsverletzungsbusse... weiterlesen

Der Aufhebungsvertrag bewirkt anders als das „Verzichtsverbot“ von OR 341 Abs. 1, welches nur vor dem Verzicht auf bestehende Forderungen schützt, dass infolge Beendigung des... weiterlesen

Bei der Aufhebung sind folgende zwingende arbeitsrechtliche Schutzbestimmungen zu prüfen: Verzichtsverbot (OR 341 Abs. 1) Lohnrückbehaltsverbot (OR 323a) Lohnfortzahlungspflicht bei Arbeitsverhinderung (OR 324a) Kündigung zur... weiterlesen

Die Aufhebung des Arbeitsverhältnisses setzt folgendes voraus: Gegenseitige Vereinbarung Arbeitsvertragsaufhebung im gegenseitigen Einvernehmen ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bzw. einer festen Vertragsdauer Begriff Formfreie Abrede formfrei,... weiterlesen

Kurzdefinition Aufhebungsvertrag (auch: Aufhebungsvereinbarung)   =   Vertragsaufhebung ohne Einhaltung der Kündigungsfrist, bei der der Arbeitgeber auf die Arbeitsleistung und der Arbeitnehmer auf den Lohn während der... weiterlesen

Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitverhältnisses ist eine sinnvolle Alternative zur strittigen Auseinandersetzung. Sie stösst teils an die Grenzen von Schutzbestimmungen des einzelvertraglichen und kollektiven Arbeitsrechts.... weiterlesen