Hinterlegung

Motive

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit motivieren den Hinterleger folgende Überlegungen, seine Sache(n) einem Dritten zur Aufbewahrung zu übergeben: Keine eigene Aufbewahrungsmöglichkeit Eignung des Dritten zur Aufbewahrung o.ä.... weiterlesen

Hinterlegung

Funktion

Zu den Hinterlegungsfunktionen zählen: Aufbewahrungsfunktion Sicherungsfunktion Gegenpartei Diebstahl Brand... weiterlesen

Hinterlegung

Exkurs: Escrow Agreement

Eine besondere Art der Hinterlegung hat in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung gewonnen: das Escrow Management Die Parteien hinterlegen für die Abwicklung eines... weiterlesen

Hinterlegung

Checklisten

Checkliste: „Hinterlegungsarten“ Allgemeine, gewöhnliche Hinterlegung Depositum regulare Hinterlegung von Gegenständen, ohne Eigentumsübergang auf den Aufbewahrer Depositum irregulare Hinterlegung von Gegenständen, mit Eigentumsübertragung auf den Aufbewahrer... weiterlesen

Hinterlegung

Fazit

Sichere Aufbewahrung Die sichere Aufbewahrung von Sachen ist „Daily Business“. Im Regelfall lässt sich dieses Business reibungslos abwickeln. Keiner frägt nach Vertragsart und Leistungsstörungen. Das... weiterlesen

Hinterlegung

Exkurs: Logistikrecht

Das „Logistikrecht“ ist ein komplexes und international ausgerichtetes Rechtsgebiet, welches sich begrifflich noch nicht gefestigt hat. Das „Logistikrecht“ charakterisiert sich über folgende Thematas: Begriff Das... weiterlesen

Hinterlegung

Strafrecht

Ist der Banksafe ein Hort von Deliktsgut, droht die Beschlagnahme durch die Strafuntersuchungsbehörden: Beschlagnahme Strafrechtliche Beschlagnahme verfolgt drei Zwecke Beweissicherung / Sachverhaltsermittlung Einziehung des Deliktgutes... weiterlesen

Hinterlegung

Arrest

Veranlasst ein Gläubiger des Schrankfachmieters zur Sicherung seiner Ansprüche die Arrest-Beschlagnahme von schuldnerischen Vermögenswerten, kann auch der Schrankfachinhalt einbezogen werden: Arrestgegenstand Bezeichnung der Arrestgegenstände =... weiterlesen

Hinterlegung

Konkurs

Das Konkursverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Konkurs Schrankfachkunde Konkursverfahren =         Generalexekutionsverfahren Befriedigung aller Gläubiger durch Liquidation... weiterlesen

Hinterlegung

Pfändung

Das Pfändungsverfahren sieht mit Bezug auf das Schrankfach keine Auskunftsbeschränkung vor: Pfändungsverfahren =         Einzelexekutionsverfahren Befriedigung eines Gläubiger durch die Pfändung von... weiterlesen

Hinterlegung

Erbrecht

Die dem Erblasser als Schrankfachmieter zustehenden Rechte gehen mit seinem Tode auf seine Rechtsnachfolger (Erben) über, und zwar nach dem Prinzip der Gesamtrechtsnachfolge: Auskunftsrecht der... weiterlesen

Hinterlegung

Haftung

Ist trotz der guten Sicherheitsvorkehren bei der Bank eingebrochen und der Schrankfachinhalt des Kunden gestohlen worden, haftet die Bank unter folgenden Voraussetzungen: Haftungsgrundlagen Haftung aus... weiterlesen

Hinterlegung

Zahlungsverzug Schrankfachgebühr

Bezahlt der Schrankfachkunde die Schrankfachmiete nicht, hat die Bank folgende Möglichkeiten: Zahlungsverzug Die meisten Banken-Schrankfachverträge sehen eine bestehende Bankkundenbeziehung mit Konto (für die Belastung der... weiterlesen

Hinterlegung

Schrankfachvertrag

Nebst der hievor genannten Parteien und der Rechte und Pflichten von Schrankfachkunde und Bank enthält der Schrankfachvertrag folgende Inhalte: Rechte des Schrankfachkunden Schrankfachkunden-Rechte Rechte der... weiterlesen

Hinterlegung

Schrankfachparteien

Parteien im Schrankfachvertrag sind: Schrankfachkunde Deponent Bank Depositar Weiterführende Informationen Vertragsparteien... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe-Besitz

Es besteht ein sog. Gesamtbesitz der Bank und des Schrankfachkunden am Schrankfachinhalt. Keine Vertragspartei kann die tatsächliche Gewalt ohne Mitwirkung der anderen ausüben.... weiterlesen

Hinterlegung

Banken-Rechte

Als Rechte der Bank gelten: Zutrittskontrolle Entgelt („Schrankfachmiete“) Kontrolle des Schrankfachinhalts (vorgängige Prüfung der Schrankfacheinlage) Jederzeitige sofortige Kündigung Anspruch auf Schlüsselrückgabe bzw. Öffnung des Schrankfachs... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafekunden-Rechte

Als Rechte des Schrankfachkunden gelten: Gebrauchsüberlassung des Schrankfachs Anspruch auf Erhalt eines Kundenschlüssels Einlegungsberechtigte und –fähige Gegenstände Sicherungsanspruch des Schrankfachkunden Öffnung des Tresorraums durch die... weiterlesen

Hinterlegung

Banksafe-Verbreitung

Seit jeher verwenden Menschen Schrankfächer zur Aufbewahrung der ihnen wichtigen Utensilien. Diese Informationen betreffen nicht die privaten Tresore, sondern das professionelle Schrankfachgeschäft, welches von Banken,... weiterlesen