Patronatserklärung

Ziele

Erklärung zur Sicherung für fremde Verbindlichkeiten.... weiterlesen

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Motive

Allgemein Gewährleistung oder Erhöhung der Kreditwürdigkeit einer Tochtergesellschaft. Oft hält die Konzernobergesellschaft ihre Töchter bei den Eigenmitteln oder dem Haftungssubstrat kurz, sodass sie einem Vertragspartner... weiterlesen

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Checkliste

Checkliste Patronatserklärung Beachten Sie folgendes: Die Patronatserklärung ist kein Sanierungsinstrument Die Patronatserklärung dient der geschäftsmoralischen Einbindung von Tochtergesellschaften im Konzern Die Patronatserklärung bindet das Mutterhaus in der... weiterlesen

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Abgrenzung

Die Patronatserklärung ist abzugrenzen vom Institut des unverbindlichen Gentlemen’s Agreements der formpflichtigen Bürgschaft (vgl. OR 493 Abs. 1) der formfreien bürgschaftsähnlichen Garantie mit begrenzter Subsidiarität... weiterlesen

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Literatur

ALTENBURGER PETER R., Die Patronatserklärungen als «unechte» Personalsicherheiten (Zürich 1979). BUCHER EUGEN, Schweizerisches Obligationenrecht — Allgemeiner Teil ohne Deliktsrecht (2. A. Zürich 1988) 588 Anm.... weiterlesen

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Einleitung zur Patronatserklärung

Patronatserklärung – ein Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten im Konzern: Die Patronatserklärung  ist ein in der Unternehmenspraxis entwickeltes Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten, d.h. der... weiterlesen

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Parteien der Patronatserklärung

Erklärende Partei Konzernobergesellschaft (zB Muttergesellschaft) Andere Konzerngesellschaft (zB Schwestergesellschaft) Begünstigte Partei Konzerntochtergesellschaft sonst verbundene Gesellschaft Erklärungs-Empfänger Kreditierende Bank Wirtschaftsprüferin (des Konzerns oder der begünstigten Partei)... weiterlesen

Patronatserklärung

Begriff

Die Patronatserklärung (nachgenannt kurz PE) ist ein in der Unternehmenspraxis entwickeltes Instrument zur Sicherung fremder Verbindlichkeiten, d.h. der Konzernobergesellschaft für ihre Tochtergesellschaft gegenüber Dritten. Synonyme:... weiterlesen

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Download

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Fazit

Die Patronatserklärung ist wegen ihres engen Anwendungsbereiches (Konzerne) und der wenigen Konzernpleiten noch nicht tiefgründig erforscht. Zudem lässt sich mangels einheitlicher Einstandsformulierungen bzw. Übernahme angelsächsischer Einstandstexte... weiterlesen

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Beginn, Dauer, Auslegung und Ende

Beginn Eine gesetzliche Grundlage zum Beginn des Patronatserklärung fehlt. Formal: Mit der Unterzeichnung der Patronatserklärung Materiell: Mit der Einstandspflicht-Erklärung Dauer Die Patronatserklärungs-Dauer bestimmt sich durch... weiterlesen

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Höhe der Patronatserklärung

Der Betrag der Patronatserklärung hat abzudecken: bei einer Substanzsicherstellung zG der Tochtergesellschaft die Unterdeckung zu Liquidationswerten (Mindestbetrag) eine Reserve (neue Verpflichtungen) ein zusätzliches Sicherheitspolster (Vorsichtsgebot)... weiterlesen

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Bonität der Konzernmutter

Bei Entgegennahme der Patronatserklärung hat der Empfänger zweierlei zu verlangen: Die Konzernobergesellschaft muss die Patronatserklärung wirtschaftlich verkraften können. Die Konzernobergesellschaft darf ihrerseits zu Liquidationswerten nicht... weiterlesen

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Abschlusskompetenz, Form und Inhalt

Abschlusskompetenz Die Erklärungskompetenz liegt aufgrund von OR 718a Abs. 1 bei den zur Vertretung befugten Personen der Konzernobergesellschaft: Art. 718a OR 2. Umfang und Beschränkung... weiterlesen

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Haftung aus Konzernvertrauen

Bei Fehlen einer vertraglichen Einstandspflicht der Konzernobergesellschaft wäre die konzernspezifische Vertrauenshaftung denkbar, nämlich: Vertrauenshaftung der Konzernobergesellschaft wegen des von ihr beim Erklärungsempfänger erweckten Vertrauens. Je... weiterlesen

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Alternativen zur Patronatserklärung

Die klassischen Alternativen zur Patronatserklärung wären: Bürgschaft Garantieerklärung Mitschuldnerschaft Schuldbeitritt Kreditauftrag. Weiterführende Informationen Bürgschaft Garantien Schuldbeitritt Sicherheiten sicherheiten.ch... weiterlesen

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Wirkung

Wirkung der Patronatserklärung Erhöhung der Kreditwürdigkeit zB der Konzerntochter.... weiterlesen

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Rechtsnatur

Die PE wird qualifiziert als: Erklärung sui generis zugunsten Dritter, soweit ihr überhaupt Verpflichtungscharakter zukommt garantieähnliche Erklärung versichernde Erklärung Kreditsicherungsinstrument besonderer Art Die PE lässt... weiterlesen