LAWINFO

Expats (Expatriates) / Inpats (Inpatriates)

QR Code

Vertragsgestaltung: Anerkennung ausländischer Urteile in der Schweiz

Rechtsgebiet:
Expats (Expatriates) / Inpats (Inpatriates)
Stichworte:
Expatriates, Expats, Inpatriates, Inpats
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
  Anerkennung

Internationale Sachverhalte

mit Bezug zur Schweiz und zum Ausland

Entscheidungen aus Lugano-Vertragsstaaten werden ohne besonderes Verfahren anerkannt.

Entscheidungen aus Nicht Lugano-Vertragssstaaten werden anerkannt, wenn Entscheidung aus

  • Wohnsitzstaat des Beklagten,
  • gewöhnlichen Aufenthalts- und Tätigkeitsort (z.B. Entsendung von AN)
  • Arbeits- und Betriebsort und AN Wohnsitz nicht in CH hatte

Rein schweizerische Sachverhalte

Rein ausländischer Sachverhalt

Entscheidungen aus Lugano-Vertragsstaaten werden ohne besonderes Verfahren anerkannt.

Entscheidungen aus Nicht-Lugano-Vertragssstaaten werden anerkannt, wenn Entscheidung aus

  • Wohnsitzstaat des Beklagten,
  • am gewöhnlichen Aufenthalts- und Tätigkeitsort (z.B. Entsendung von AN)
  • am Arbeits- und Betriebsort und AN Wohnsitz nicht in CH hatte

Erläuterung:

Lugano-Übereinkommen (LugÜ) wird das Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen genannt.

Es ist anzuwenden in Zivil- und Handelssachen – ausgenommen sind Steuer- und Zollsachen sowie verwaltungsrechtliche Angelegenheiten; der Personenstand, die Rechts- und Handlungsfähigkeit sowie die gesetzliche Vertretung von natürlichen Personen, die ehelichen Güterstände, das Gebiet des Erbrechts einschliesslich Testamentsrecht; Konkurse, Vergleiche und ähnliche Verfahren; die soziale Sicherheit; die Schiedsgerichtsbarkeit. Wenn der Beklagte Wohnsitz in einem Vertragsstaat hat, richtet sich die Zuständigkeit nach dem Übereinkommen. Zu den Vertragsstaaten gehören ganz West- und Südeuropa, sowie das Vereinigte Königreich, aus Osteuropa nur Polen.

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.