Leasingvertrag / Vertragsrecht

Konkurs Leasinggeber

Individuell konkrete Verhaltensbeurteilung je nach Vorgehen der Konkursverwaltung (Eintritt oder Nichteintritt in den Leasingvertrag [vgl. SchKG 211]; Prüfung Rückbehaltungsrecht des Leasingnehmers zur Sicherstellung von Ansprüchen weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Konkurs Leasingnehmer

Der Leasinggeber wird im Konkurs des Leasinggebers folgendes veranlassen: Entscheid der Konkursverwaltung provozieren, ob diese den Leasingvertrag erfüllen will (Eintritt) oder nicht (Nichteintritt [vgl. SchKG... weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Veruntreuung Leasinggegenstand

Die Veruntreuung einer geleasten Sache ist strafbar [vgl. StGB 138 Ziffer 1 Abs. 1; vgl. ferner BGE 6B_586/2010, BGE 132 IV 5 ff., BGE 118... weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Nichtzahlung Leasingraten

Verzug des Leasingnehmers Pflicht, den vereinbarten Leasingzins an den vorgesehenen Terminen zu bezahlen Praxis: Leasingzins = Verfalltagsgeschäft (> Verzugszinspflicht ohne Mahnung) Rechte des Leasinggebers nach... weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Haftung Leasinggeber

Gewährleistungspflicht Rechtsgewährleistung Pflicht des Leasinggebers zur Gewährleistung analog des Vermieters Finanzierungsleasing: Beschränkung der Rechtsgewährleistungsansprüche auf die Ansprüche des Leasinggebers gegenüber dem Verkäufer / Hersteller Sachgewährleistung... weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Gefahrentragung

Überwälzung der Gefahrentragung auf den Leasingnehmer Praxis (anders als im analog anwendb. Mietrecht, durch Vertragsabrede) Gefahr des Untergangs oder der Beschädigung treffen den Leasingnehmer Risikoverlagerung... weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Verwandte Sicherungsbehelfe

Detailinformationen zu verwandten Sicherungsbehelfen Fahrnispfandrecht | fahrnispfandrecht.ch Sicherungsuebereignung | sicherungsuebereignung.ch weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Persönliche Haftung

Der Leasingnehmer haftet auch Verwertung des Leasinggegenstandes für die ungedeckten Leasingraten persönlich und unbeschränkt weiter. weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Untergang

Ordentliche Beendigung Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer In der Regel keine ordentliche Kündigungsmöglichkeit (Notwendigkeit der Umsetzung der Investitionssumme samt Zinsen, Kosten und Gewinnmarge über die ganze... weiterlesen

Leasingvertrag / Vertragsrecht

Judikatur

  BGE 119 II 236 ff. (Leasing / Herausgabe des Leasinggegenstandes im Konkurs) BGE 118 II 150 ff. (Finanzierungsleasing) BlSchK 55 (1991) S. 225 ff.... weiterlesen