Bei der Liquidation von Lieferungen und Leistungen ergeben sich Abweichung im Entscheidungsprogramm und in der Umsetzung:
- Massgebend sind die individuell konkreten Verhältnisse des Rechtsgeschäfts und des Abwicklungsstandes.
Für hinkende Rechtsgeschäfte und noch nicht erfüllte Verträge sei verwiesen auf:
- Verträge allgemein
- Werkverträge (Konkurs am Bau)
Beinahe immer liegt das weitere Vorgehen im Entscheidungsbereich der Konkursverwaltung:
- Eintritt in den Vertrag
- Sie kann entscheiden, ob sie im Sinne von SchKG 211 in den Vertrag eintreten und diesen erfüllen will, wie wenn der Gemeinschuldner nie in Konkurs gelangt wäre.
- Die von der Konkursverwaltung nach dem Vertragseintritt zu erfüllenden Verpflichtungen sind dann „Massaschulden“ (sog. „Massaverbindlichkeiten“)
- Vertragseintrittsrecht der Konkursverwaltung
- Vertragseintritt Wirkung
- Nichteintritt in den Vertrag
- Tritt die Konkursverwaltung nicht in den ganz oder teilweise nicht erfüllten Vertrag ein, wird das Vertragsverhältnis anstelle einer Realerfüllung liquidiert
- Der andere Vertragspartner kann die Nichterfüllung finanziell berechnen und als Konkursforderung zur Kollokation anmelden.
- Vertragseintrittsrecht der Konkursverwaltung
- Wirkung der Konkurseröffnung auf Vertrag
Es würde den Rahmen dieses Contents sprengen, an dieser Stelle den Content der erwähnten Infowebsites zu wiederholen oder auf Fallbeispiele einzugehen.
Literatur
- BÜRGI-BSK II, Art. 252 – 259 SchKG, 3. Auflage, Basel 2021
- LORANDI FRANCO, Masseverbindlichkeiten und ihre Entstehung, AJP 2017, 464 ff.
Weiterführende Informationen
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
