Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Anwendungsfälle

Exemplarische Aufzählung, ohne Anspruch auf Vollständigkeit: Wird Vermögen zur Ehefrau verschoben, um es dem Zugriff der Gläubiger zu entziehen, liegt eine Deliktspauliana vor (BGer, 13.01.2015,... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Subjektive Voraussetzungen

Für eine erfolgreiche Anfechtung der vermögensschädigenden Rechtshandlungen des Schuldners müssen folgende subjektive Voraussetzungen erfüllt sein: Die anfechtbare Rechtshandlung wurde vom Schuldner in der Absicht vorgenommen,... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Fazit

Für Konkursverwalter und Nachlass-Liquidatoren sind Anfechtungsansprüche ein regelmässiges Thema, für Betreibungsbeamte eher weniger. Die Problemkreise sind: Nachweis der Schädigungsabsicht und deren Kenntnis beim Begünstigten Erkennbarkeit... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Wirkungen der erfolgreichen Anfechtung

Ein Entscheid im Anfechtungsprozess hat bloss vollstreckungsrechtliche Wirkung (Ziel: Wiederherstellung des Vollstreckungssubstrats). Die zivilrechtlichen Wirkungen der angefochtenen Rechtshandlung bleiben grundsätzlich unangetastet (z.B. Eigentumsverhältnisse) Die Wirkungen... weiterlesen

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Sicherung Anfechtungsansprüche

Zur Sicherung der Ansprüche im Rahmen der paulianischen Anfechtungsklage sind möglich: bei Realvollstreckung (Rückgabe in natura) vorsorgliche Massnahmen (ZPO 262 lit. b) bei Grundstücken Verfügungsbeschränkung... weiterlesen

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Möglichkeiten der Geltendmachung

Das Anfechtungsrecht kann folgendermassen geltend gemacht werden: Geltendmachung mittels Anfechtungsklage Einredeweise Geltendmachung gegen eine betreibungsrechtliche Klage vorprozessuale Geltendmachung (Verhandlungsstadium) Einredeweise kann das Anfechtungsrecht etwa gegen... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Zweck

Sämtliche Rechtshandlungen, welche das Vermögen der Gläubiger schädigen und in der Absicht vorgenommen wurden, diese zu benachteiligen, sind anfechtbar, soweit die Schädigungsabsicht des Schuldners für... weiterlesen

Paulianische Anfechtung / Anfechtungsklage / Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Beweislast

Der Anfechtungskläger trägt die Beweislast für die gläubigerschädigende Rechtshandlung, für die Schädigungs- resp. Begünstigungsabsicht des Schuldners, welche mindestens in der Form eines „dolus eventualis“ (Eventualvorsatz)... weiterlesen

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Rechtsbegehren

Die Formulierung von Rechtsbegehren ist stark einzelfall-abhängig. Die nachfolgenden Ausführungen stellen Anregungen dar und beinhalten keine entsprechenden Zusicherungen, dass die dargestellten Vorgehensweisen im Einzelfall sachdienlich... weiterlesen

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Gerichtsstand

Anfechtungsklage gegen einen Beklagten mit Wohnsitz in der Schweiz → (Wohn-)Sitz des Beklagten. Anfechtungsklage gegen einen Beklagten ohne Wohnsitz in der Schweiz → Ort der... weiterlesen