Nationale Vorgabe
- Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design (Designgesetz, DesG; SR 232.12)
- Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (Designverordnung, DesV; SR 232.121)
Internationale Abkommen
- Haager Abkommen betreffend die internationale Hinterlegung der gewerblichen Muster oder Modelle
- abgeschlossen in London am 2. Juni 1934
- Schweizerische Beitrittsurkunde hinterlegt am 24. Oktober 1939
- In Kraft getreten für die Schweiz am 24. November 1939
- Suspendiert seit 1. Januar 2010
- TRIPS – Abkommen zur Errichtung der Welthandelsorganisation, dat. 15.04.1994
- Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen, dat. 13.10.1998
- Verordnung des Rates über das Gemeinschaftsgeschmackmuster, dat. 12.12.2001
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich