Die Schuldübernahme bezieht sich grundsätzlich immer nur auf die einzelne Schuld und nicht auf das ganze Vertragsverhältnis: Das Vertragsverhältnis zwischen den bisherigen Parteien bleibt trotz... weiterlesen
In objektiver Hinsicht Als unübertragbar und damit nicht schuldübernahmeunfähig gelten: Bussen aus strafbaren Handlungen Nichtige Schulden Schulden aus ursprünglicher objektiver Unmöglichkeit Die Schuldübernahmeunfähigkeit wirkt sich... weiterlesen
Als Gegenstand des Befreiungsversprechens bzw. der Schuldübernahme kommt irgend eine Schuld des Schuldner in Betracht, auch eine: zivil-rechtliche Schuld öffentlich-rechtliche Schuld bedingte Schuld künftige Schuld... weiterlesen
Das Befreiungsversprechen wird bestimmt durch: Schulden-Arten Schuldübernahmefähigkeit Einzelne Schuld als Schuldübernahmegegenstand... weiterlesen
Der Gesetzgeber hat in OR 175 und OR 176 nach den am Schuldübernahmevertrag beteiligten Personen unterschiedliche Schuldübernahmen geschaffen. Weiter lässt sich eine Schuldübernahme nach ihrem... weiterlesen
In der Praxis sind zwei Grundarten von Schuldübernahmen anzutreffen: vertragliche Schuldübernahme (einer einzelnen Schuld!) INTERNE SCHULDÜBERNAHME (OR 175) EXTERNE SCHULDÜBERNAHME (OR 176) Voraussetzungen Schuldnerwechsel ohne... weiterlesen
Die Schuldübernahme ist je nach Art des Kreditverhältnisses mehr oder weniger anzutreffen. Eine Schuldübernahme mit Schuldnerwechsel ist vor allem typisch in folgenden Fällen: Veräusserung verpfändeter... weiterlesen
Der Schuldübernahme kommt vor allem eine Funktion zu: Der Schuldnerwechsel » Weiterführende Informationen zur Funktion Schuldübernahme... weiterlesen
Schuldbefreiung des bisherigen Schuldners aufgrund eines Rechtsgeschäfts Uebernahme eines Gegenstandes (zB Immobilie) oder eines Vermögens, mit dem eine Schuld des Veräusserers verknüpft ist und dessen... weiterlesen
Schuldnerübernahme mit Schuldnerwechsel » Weiterführende Informationen zu Ziele Schuldübernahme... weiterlesen
Schuldbefreiung mit Gegenleistung Synallagmatischer Vertrag Schuldbefreiung ohne Gegenleistung Schenkungsversprechen Rechtsgrundausweis-Betrachtung Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft für einen Schuldnerwechsel Weiterführende Informationen Begriff Vertragsrecht Schenkungen... weiterlesen
Die Schuldübernahme kann sich, muss aber nicht aus zwei Teilen zusammensetzen: Interne Schuldübernahme (Erfüllungsübernahme) Mit dem „Befreiungsversprechen“ verspricht der Schuldübernehmer dem Schuldner, an seiner Stelle... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen OR 175 – OR 183 Gesetzestexte Art. 175 OR B. Schuldübernahme I. Schuldner und Schuldübernehmer 1 Wer einem Schuldner verspricht, seine Schuld zu... weiterlesen
Schuldübernahme = Befreiungsversprechen, wonach der Schuldübernehmer anstelle des bisherigen Schuldners die Schuldpflicht erfüllen will » Weiterführende Informationen zur Schuldübernahme Schuldbeitritt = Hinzutreten eines zusätzlichen Schuldners... weiterlesen
Begriff Grundlagen Abgrenzungen Schuldübernahme Schuldbeitritt Vermögensübernahme Übernahme eines Geschäfts Vermögensübertragung nach FusG Schuldübernahme bei Erbteilung Veräusserung verpfändeter Grundstücke Zession Vertragsübertragung Vertragsbeitritt Rechtsnatur Ziele Motive Funktion... weiterlesen
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Die Sammelzwecke werden unterschieden: nach den begünstigten Interessen Gemeinnützige Sammelzwecke Wohltätige Sammelzwecke Religiöse Sammelzwecke Politische Sammelzwecke nach der Art der Begünstigung Personalzweck Realzweck Aktionszweck Überweisungszweck... weiterlesen
Selbstverständlich kann eine wohltätige oder gemeinnützige Institution auch – zu einer Nachlassquote – als Erbe berufen werden: Erbeinsetzung zB „Ich setze die Wohltätigkeitsinstitution „XYZ“ zu... weiterlesen
Das Vermächtnis (auch: Legat) ist eine Zuwendung stets auf den Todesfall hin. Der Zuwendende (Erblasser) verfügt mittels Testament oder Erbvertrag (Verfügung von Todes wegen), dass... weiterlesen
Zuwendungen sind auch möglich durch Errichtung einer Stiftung. Eine Stiftung setzt dreierlei voraus: Widmung eines Vermögens zu einem besonderen Zweck Die Stiftungserrichtung kann in zwei... weiterlesen