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Designrecht

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Robert M. Stutz / Stephan Beutler / Marc Hottinger: Designgesetz

Verlag:
LAWMEDIA AG
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Designgesetz

Andreas Schneuwly
Robert M. Stutz / Stephan Beutler / Marc Hottinger
Designgesetz

2. Auflage
Bern 2022
1200 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 398.00
ISBN 978-3-7272-2088-3

Buchart

Buch gebunden
Reihe: Stämpflis Handkommentar (SHK)

Inhalt / Rezension

Am 01.07.2002 ist das Designgesetz (DesG) in Kraft getreten und hat das Muster- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt:

  • Mit dem DesG ist die Grundlage für einen zeitgemässen und adäquaten Rechtsschutz geschaffen worden.

Der in zweiter Auflage vorgelegte Kommentar der Herausgeber und Autoren erläutert die Gesetzesbestimmungen insbesondere aus der Sicht des Praktikers:

Das neu erschienene Werk berücksichtigt:

  • die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen
  • die aktuelle Rechtsprechung
  • die seit Inkrafttreten des DesG veröffentlichte Literatur
  • die anderen schweizerischen Immaterialgüterrechtsgesetze
  • die EU-Gesetzgebung
  • die relevanten multilateralen Abkommen, insbesondere das Haager Abkommen (vgl. v.a. die Kommentierung zu Art. 29 DesG).

Die Herausgeber haben gegenüber der Erstauflage an der Struktur grundsätzlich – abgesehen von der Ausnahme „Teil C“ – nichts geändert:

  • Teil A
    • Der Teil A des Kommentars beinhaltet folgendes:
      • die Entstehungsgeschichte
      • den Anwendungsbereich des DesG
        • Ausführungen über die Entwicklung des Designbegriffes
        • die Suche nach einem adäquaten Rechtsschutz für das Design
      • das Verhältnis des DesG zu den anderen Immaterialgüterrechtsgesetzen
      • eine Übersicht der internationalen Abkommen mit Auswirkungen auf den schweizerischen Designschutz
  • Teil B
    • In Teil B werden die einzelnen Bestimmungen des DesG kommentiert.
  • Teil C
    • Der in der Vorauflage noch enthaltene Teil C zum internationalen Designschutz wurde aufgehoben.
    • Die Ausführungen zum EU-Geschmacksmusterschutz und zum Haager Schutzsystem wurden für die 2. Auflage direkt in die Kommentierung der einzelnen Artikel des DSG integriert.
  • Anhang
    • Der Anhang enthält den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.
  • Entscheidregister
    • Das Entscheidregister bietet eine systematische Zusammenstellung der massgebenden schweizerischen Judikatur.
  • Stichwortverzeichnis
    • Ein ausführliches Stichwortverzeichnis erleichtert die in Kommentar sonst eher schwierige Suche nach einschlägigen Quellen etc.

Neu ist es offenbar möglich geworden, in den Stämpfli Handkommentaren (SHK) Bildmaterial zu integrieren.

Die Herausgeber haben diese Möglichkeit genutzt und — dort, wo es ihnen für das inhaltliche Verständnis der Kommentierung nützlich erschien — ausgewähltes Bildmaterial eingefügt.

Dies soll dem Leser noch besser helfen, sich von der Materie ein „Bild“ zu machen und zu offenen Fragen Antworten zu erhalten.

Inhaltsübersicht

Vorwort

Literaturverzeichnis

Materialienverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Teil A: Grundlagen

  1. Aufbau des Kommentars
  2. Geschichte des Designs
  3. Suche nach einem adäquaten Rechtsschutz für Design
  4. Internationale Abkommen mit Auswirkungen auf das DesG
    1. Haager Musterabkommen (HMA)
    2. Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
    3. TRIPS
    4. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ)
  5. Rechtsvereinheitlichung des Designschutzes in der Europäischen Union
  6. Entstehung des DesG
    1. Die Ursprünge
    2. Das revidierte Muster- und Modellgesetz von 1900
    3. Antrag auf Totalrevision des MMG
    4. Bundesrätlicher Entwurf zum DesG
    5. Zielsetzung der Revision
  7. Verhältnis des DesG zu anderen Gesetzen
    1. Einleitung
    2. Keine Hierarchie zwischen den verschiedenen Immaterialgüterrechtsgesetzen
    3. URG
    4. MSchG
    5. PatG
    6. UWG

Teil B: Kommentar zum Designgesetz

Kapitel: Allgemeine Bestimmungen

1. Abschnitt: Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen

  • Art. 1       Schutzgegenstand
  • Art. 2       Schutzvoraussetzungen
  • Art. 3       Unschädliche Offenbarungen
  • Art. 4       Ausschlussgründe

2. Abschnitt: Bestand des Designrechts

  • Art. 5       Entstehung des Designrechts und Dauer des Schutzes
  • Art. 6       Hinterlegungspriorität
  • Art. 7       Berechtigung zur Hinterlegung

3. Abschnitt: Schutzbereich und Wirkung

  • Art. 8       Schutzbereich
  • Art. 9       Wirkungen des Designrechts
  • Art. 10       Auskunftspflicht der Rechtsinhaberin
  • Art. 11       Mehrere Rechtsinhaberinnen
  • Art. 12       Weiterbenützungsrecht
  • Art. 13       Mitbenützungsrecht
  • Art. 14       Übertragung
  • Art. 15       Lizenz
  • Art. 16       Nutzniessung und Pfandrecht
  • Art. 17       Zwangsvollstreckung
  • Art. 17       Zwangsvollstreckung

4. Abschnitt: Vertretung

  • Art. 18

2. Kapitel: Hinterlegung und Eintragung

1. Abschnitt: Hinterlegung

  • Art. 19 Allgemeine Voraussetzungen
  • Art. 20 Sammelhinterlegung
  • Art. 21 Wirkung der Hinterlegung

2. Abschnitt: Priorität

Vorbemerkungen

  • Art. 22 Voraussetzungen und Wirkungen der Priorität
  • Art. 23 Formvorschriften

3. Abschnitt: Eintragung und Veröffentlichung

  • Art. 24 Eintragung
  • Art. 25 Veröffentlichung
  • Art. 26 Aufschub der Veröffentlichung
  • Art. 26a Elektronischer Behördenverkehr
  • Art. 27 Öffentlichkeit des Registers und Akteneinsicht
  • Art. 28 Löschung der Eintragung
  • Art. 29 Internationale Hinterlegung

4. Abschnitt: Gebühren

  • Art. 30

3. Kapitel: Rechtsschutz

Vorbemerkungen

1. Abschnitt: Weiterbehandlung bei Fristversäumnis

  • Art. 31

2. Abschnitt:

  • Art. 32

3. Abschnitt: Zivilrechtlicher Schutz

Vorbemerkungen: Zuständigkeit und anwendbares Recht

  • Art. 33 Feststellungsklage
  • Art. 34 Abtretungsklage
  • Art. 35 Leistungsklage
  • Art. 36 Einziehung im Zivilverfahren
  • Art. 37
  • Art. 38 Vorsorgliche Massnahmen
  • Art. 39 Veröffentlichung des Urteils
  • Art. 40 Mitteilung von Urteilen

4. Abschnitt: Strafrechtlicher Schutz

Vorbemerkungen

  • Art. 41 Designrechtsverletzung
  • Art. 41a Nicht strafbare Handlungen
  • Art. 42 Widerhandlung in Geschäftsbetrieben
  • Art. 43 Aussetzung des Verfahrens
  • Art. 44 Einziehung im Strafverfahren
  • Art. 45 Strafverfolgung

5. Abschnitt: Hilfeleistung des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit

Vorbemerkungen

  • Art. 46 Anzeige verdächtiger Waren
  • Art. 47 Antrag auf Hilfeleistung
  • Art. 48 Zurückbehaltung der Gegenstände
  • Art. 48a Proben oder Muster
  • Art. 48b Wahrung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen
  • Art. 48c Antrag auf Vernichtung der Gegenstände
  • Art. 48d Zustimmung
  • Art. 48e Beweismittel
  • Art. 48f Schadenersatz
  • Art. 48g Kosten.
  • Art. 49 Haftungserklärung und Schadenersatz

6. Kapitel: Schlussbestimmungen

  • Art. 50 Vollzug
  • Art. 51 Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts
  • Art. 52 Übergangsbestimmungen
  • Art. 53 Referendum und Inkrafttreten

Anhang zu Teil B (Art. 51) Aufhebung und Änderung bisherigen Rechts

Anhänge

  • Anhang 1 Verordnung über den Schutz von Design (DesV)
  • Anhang 2 Eintragungsgesuch für Designs
  • Anhang 3 Genfer Akte
  • Anhang 4 Haager Abkommen (Fassung 1960)
  • Anhang 5 Gemeinsame Ausführungsordnung

Entscheidregister

Stichwortverzeichnis

Fokus

Designrecht für Praktiker

Bewertung

Gutes und umfassendes Nachschlagwerk

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