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Immobilien / Umweltrecht

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Realleistung, Kostentragung und Sicherstellung

Datum:
16.02.2023
Rubrik:
Berichte
Rechtsgebiet:
Sachenrecht / Immobiliarsachenrecht
Thema:
Realleistung, Kostentragung und Sicherstellung nach dem Altlastenrecht
Stichworte:
Altlasten, Altlastenrecht, Immobilien, Umweltrecht
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Altlastenrecht

Gegenstand

Vollzugshilfe für die Bestimmung der Realleistungs-, Kostentragungs- und Sicherstellungspflichten nach dem Altlastenrecht.

Inhalt

Die Untersuchung, Überwachung und Sanierung der belasteten Standorte in der Schweiz sind verbunden mit

  • grossem Aufwand und
  • hohen Kosten.

Das BAFU geht davon aus, dass die Kosten insgesamt rund CHF 5 Mia. betragen:

  • Aufgrund des im Umweltschutzgesetz verankerten Verursacherprinzips müssen die Kosten grundsätzlich von den Verursachern getragen werden.

Die Vollzugshilfe zeigt auf,

  • wer die Massnahmen umzusetzen,
  • wer die Kosten vorzufinanzieren hat (Realleistungspflicht),
  • wer die Kosten letztlich übernehmen muss (Kostentragungspflicht), und
  • unter welchen Voraussetzungen die kantonalen Behörden finanzielle Sicherheiten verlangen dürfen (Sicherstellungspflicht).
  1. aktualisierte Auflage 2023. Erstausgabe 2009.

Publikationsziel

Die vorliegende Publikation bildet eine

  • Vollzugshilfe für die Bestimmung der Realleistungs-, Kostentragungs- und Sicherstellungspflichten nach dem Altlastenrecht“.

Inhaltsübersicht

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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