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Schulrecht

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Schulen

Rechtsgebiet:
Schulrecht
Stichworte:
Autonomie, Privatschule, Rechtsnatur, Schule, Schulrecht, Staatliche Schule, Unterricht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
  • Staatliche Schule (auch: öffentliche Schule)
    • Ohne abweichende Anordnungen sind öffentliche (Volks-)Schulen
      • öffentlich-rechtliche
      • nicht autonome
      • unselbständige
      • nicht (rechtsfähige) Anstalten
    • Im Verlauf der letzten Jahre haben Kantone, Bezirke und Gemeinden, für sich oder im Zweckverband, bestimmte Schulen teilverselbständigt.
    • Die einzelnen Universitäten und die Eidgenössisch-technische Hochschule (ETH; ETHZ + EPFL)
  • Privatschule
    • Grundsätzlich freie Eröffnung von Privatschulen, vorbehältlich der allf. staatlichen Aufsicht.
    • Die Eröffnung von Privatschulen bedarf einer Bewilligung (Polizeierlaubnis).
    • Falls ein (rechtliches oder faktisches) Schulmonopol besteht, ist ggf. zu prüfen, ob dieses zulässig ist (vgl. BV 94) und, ob dieses gegen die Wirtschaftsfreiheit verstösst (vgl. BV 27).
    • Denkbar ist auch ein «Schul-Outsourcing» an Privatschulen, häufig in den Bereichen Sonderschule und Berufsbildung.

Ob die Schule autonom ist oder nicht, kann sich auf den Rechtsmittelweg auswirken (vgl. VwVG 1 Abs. 2 lit. c; VwVG 72 lit. c.

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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