Grundlagen
- § 23 PG
Vergleich im personalrechtlichen Segment
- Trotz fehlender gesetzlicher Grundlage im VRG selbst ist ein Vergleichsabschluss zwischen einer Behörde und einer betroffenen Partei bzw. Person zulässig.
- Ein Vergleich ist möglich,
- im nicht streitigen Verwaltungsverfahren;während eines hängigen Rekurs- oder Beschwerdeverfahrens,
- sofern und soweit das Gesetz
- hinsichtlich des zu regelnden Streitgegenstandes einen Gestaltungsspielraum zulässt.
- sofern und soweit das Gesetz
- im nicht streitigen Verwaltungsverfahren;während eines hängigen Rekurs- oder Beschwerdeverfahrens,
- Im Personalrechtsbereich sind bei der vergleichsweisen Streitbeilegung zu beachten:
- die Zuständigkeiten;
- die diverse Formen;
- die bundesgerichtliche Praxis zur Zulässigkeit von Aufhebungsvereinbarungen.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
