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Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

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Akteneinsicht – Gebührenpflicht, aber Hinweispflicht auf-Anspruch unentgeltlicher Rechtspflege

Datum:
13.03.2018
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung
Thema:
Akteneinsicht
Stichworte:
Akteneinsicht, Betreibung, Betreibungsamt, Gebühren, SchKG, unentgeltliche Rechtspflege
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

SchKG 17, GebV SchKG 12 + ZPO 117 ff.

Ausserhalb eines pendenten Betreibungsverfahrens darf das Betreibungsamt vom Schuldner Gebühren erheben, hat ihn aber, wenn er nicht anwaltlich vertreten ist, über den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege aufzuklären.

Quelle

Obergericht des Kantons Zürich

  1. Zivilkammer

Urteil vom 23.10.2017
PS170188
ZR 116 (2017) Nr. 66, S. 222 f.

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