Pärli Kurt 2. Auflage |
Buchart
Buch gebunden
Stämpfli’s Handkommentar (SHK)
Inhalt / Rezension
Prof. Kurt Pärli hat den 2018 in seiner ersten Auflage erschienenen Handkommentar in der zweiten Auflage herausgegeben.
Seit der Publikation der ersten Auflage des Buches Ende 2018 sind kleinere Gesetzesanpassungen erfolgt. Eine erneute Revision des EntsG ist im Gange.
Gründe für die rasche Zweitauflage gibt es viele;
- Zahlreiche neue Gerichtsentscheide
- Zwischenzeitliche Publikation verschiedener rechtswissenschaftlicher Beiträge im Zusammenhang mit den Kontroversen um die Anpassung des schweizerischen Entsenderechts im Rahmen des geplanten und bekanntlich einstweilen gescheiterten Institutionellen Abkommens (InstA) zwischen der Schweiz und der EU sowie ihren Mitgliedstaaten
- Neue Erlasse der europäischen Gesetzgeber
- Weitere Urteile des EuGHs
Bekanntlich verlangt das EntsG von den ausländischen Unternehmen, die zur Erbringung einer Dienstleistung Arbeitnehmer/innen in die Schweiz entsenden, die Einhaltung von in Gesamt- und Normalarbeitsverträgen geltenden minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen.
Der Erstunternehmer haftet dabei für die ganze Subunternehmerkette:
- Eine Nichteinhaltung wird mit Verwaltungs- und Strafmassnahmen sanktioniert.
- Vorgesehen sind auch Bussen gegen schweizerische Arbeitgeber, die Mindestlohnvorschriften verletzen.
Die Rechtsprechung und Lehre wurden bis 31.07.2021 berücksichtigt.
Das Werk enthält:
- eine Darstellung der aktuellen schweizerischen Rechtslage mit Berücksichtigung des EU-Rechts;
- eine wissenschaftlich fundierte und anschauliche Kommentierung der komplexen EntsG-Normen.
- bei jedem Artikel Hinweise auf die korrespondierende EU-Rechtslage
- eine kritische Würdigung des geplanten Institutionellen Rahmenabkommens zwischen der Schweiz und der EU.
Die üblichen Serviceteile wie Abkürzungsverzeichnis und ein Stichwortverzeichnis sind im Werk vorhanden.
HerausgeberPärli Kurt, Prof. Dr. iur., Basel
Inhaltsübersicht
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
- Vorbemerkungen
- Kontext und Entwicklung des Entsendegesetzes
- Das Entsendegesetz im Lichte des FZA und des EU-Rechts
Art. 1
- Allgemeines
- Die Entsendung von Arbeitnehmer/innen aus dem Ausland
- Weiterer Regelungsgegenstand des EntsG
- Vergleich mit den EU-Richtlinien
Art. 1a
- Allgemeines
- Selbständige Erwerbstätigkeit im entsenderechtlichen Sinne
- Überprüfen der Selbständigkeit
- Vergleich mit den EU-Richtlinien
Art. 1b
- Allgemeines
- Meldung an die kantonale Behörde (Art. 1b Abs. 1 EntsG)
- Folgen der festgestellten Scheinselbständigkeit
- Arbeitsunterbruch (Art. 1b Abs. 2 und 3 EntsG)
- Bisherige Praxis
- Rechtslage in der EU
Art. 2
- Allgemeines
- Garantie minimaler Arbeits- und Lohnbedingungen
- Minimale Entlöhnung
- Minimale Arbeitsbedingungen
- Vergleich mit dem EU-Recht
Art. 3
- Allgemeines
- Anforderungen an die Unterkunft
- Abzüge für die Unterkunft
- Kontrolle, verwaltungsrechtliche Sanktion und zivilrechtliche Durchsetzung
- Zivilrechtliche Ansprüche
- Vergleich mit den EU-Richtlinien
Art. 4
- Allgemeines
- Arbeiten von geringem Umfang
- Montage- oder erstmalige Einbauarbeiten
- Bauhaupt- und Baunebengewerbe gemäss Abs. 3
- Vergleich mit der EU-Entsenderichtlinie
Art. 5
- Allgemeines
- Die Haftung des Erstunternehmers
- Zivilrechtliche Durchsetzung
- Verwaltungsrechtliche Sanktionen
- Vergleich mit dem EU-Recht
Art. 6
- Allgemeines
- Adressaten der Meldepflicht
- Zeitpunkt, Ausnahmen, Inhalt und Durchsetzung der Meldepflicht
- Vergleich mit dem EU-Recht
Art. 7
- Allgemeines
- Kontrollthemen und zuständige Behörden
- Pflichten des Arbeitgebers
- Kontrollkosten
- Vergleich mit der Regelung in der EU
Art. 7a
- Allgemeines
- Organisation, Aufgaben und Kompetenzen der Inspektoren
- Umfang der Inspektionen – Anzahl, Organisation und Finanzierung der Inspektoren
- Rechtslage in der Europäischen Union
Art. 8
- Allgemeines
- Zusammenarbeit und Datenaustausch
- Rechtslage in der Europäischen Union
Art. 9
- Allgemeines
- Zuständigkeiten
- Sanktionen
- Bekanntgabe der Sanktionen
Art. 10 (aufgehoben)
Art. 11
- Allgemeines
- Klageinhalt, Legitimation und Klageort
- Folgen des Feststellungsurteils
- Rechtslage in der Europäischen Union
Art. 12
- Allgemeines
- Verhältnis zum Strafgesetzbuch
- Die einzelnen Sanktionstatbestände
- Rechtslage in der Europäischen Union
Art. 13
- Allgemeines
- Zuständigkeit in den Kantonen für Verfolgung und Beurteilung
- Vergleich mit der Rechtslage in der Europäischen Union
Art. 14
- Entsendung und Entwicklung der Bestimmung
- Weisungskompetenz der SECO
- Rechtslage in der Europäischen Union
Art. 14a
- Zeitlicher Anwendungsbereich der Subunternehmerhaftung
- Verpflichtung zur Evaluation der neuen Regelungen
Art. 15
- Übersicht und Inkrafttreten
- Fakultatives Referendum
- Verknüpfung mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen
Anhang I
- Verordnung über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (EntsV) vom 21. Mai 2003
Anhang II
- Relevante Gesetzesartikel
Anhang III
- Wichtige Kontaktangaben relevanter Behörden
Anhang IV
- Die verschiedenen Behörden und ihre Zuständigkeiten
Stichwortverzeichnis
Fokus
Für alle jene, die sich mit der Entsendung ausländischer Arbeitskräfte in die Schweiz und mit der Erstunternehmerhaftung für die Subunternehmerkette zu befassen haben
Bewertung
Ein unentbehrliches Werk für Praktiker und ausländische Unternehmen, die Arbeitnehmer in die Schweiz entsenden wollen
Quelle
LawMedia Redaktionsteam
