Sie befinden sich: Home » IGE: Beschleunigte Markenprüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die Schweiz
gegen Zusatzgebühr
Das Institut für geistiges Eigentum IGE bietet eine neue Möglichkeit an, nämlich:
- die beschleunigte Prüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die Schweiz.
Wie bei der beschleunigten Prüfung („Express“) von Schweizer Markenanmeldungen,
- beträgt die Zusatzgebühr CHF 400.
Verfahrensdauer
…
Es besteht die Möglichkeit, eine beschleunigte Prüfung («Express») zu beantragen. In diesem Fall garantiert das IGE, das Gesuch innert Monatsfrist einzutragen resp. zu beanstanden, und die weiteren Verfahrensschritte jeweils innert 2 Monaten vorzunehmen. Die beschleunigte Prüfung ist kostenpflichtig.
Quelle: Verfahrensdauer | ige.ch
Weiterführende Informationen
- Beschleunigte Markenprüfung
- Markenrecht
Quelle
LawMedia Redaktionsteam
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.