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IGE: Beschleunigte Markenprüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdehnung auf die Schweiz

Datum:
11.01.2023
Rubrik:
Berichte
Rechtsgebiet:
Markenrecht
Thema:
Beschleunigte Markenprüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdeh¬nung auf die Schweiz
Stichworte:
Markenprüfung, Schutzausdehnung, Zusatzgebühr
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

gegen Zusatzgebühr

Das Institut für geistiges Eigentum IGE bietet eine neue Möglichkeit an, nämlich:

  • die beschleunigte Prüfung auch für internationale Registrierungen mit Schutzausdeh­nung auf die Schweiz.

Wie bei der beschleunigten Prüfung („Express“) von Schweizer Markenanmeldungen,

  • beträgt die Zusatzge­bühr CHF 400.

Verfahrensdauer

…
Es besteht die Möglichkeit, eine beschleunigte Prüfung («Express») zu beantragen. In diesem Fall garantiert das IGE, das Gesuch innert Monatsfrist einzutragen resp. zu beanstanden, und die weiteren Verfahrensschritte jeweils innert 2 Monaten vorzunehmen. Die beschleunigte Prüfung ist kostenpflichtig.
Quelle: Verfahrensdauer | ige.ch

Weiterführende Informationen

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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