Denis Piotet: Schweizerisches Privatrecht Die beschränkten dinglichen Rechte im Allgemeinen, die Dienstbarkeiten und Grundlasten

Inhaltsverzeichnis

Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis

Erster Teil: Die beschränkten dinglichen Rechte im Allgemeinen

I. Allgemeine Begriffe

II. Das privatrechtliche dingliche Recht und das öffentlichrechtliche

dingliche Recht

III. Das Verhältnis des beschränkten dinglichen Rechts an einer fremden

Sache zum Eigentum

1.  Die Teilungs- und die Belastungstheorie

2.  Die Elastizität des beschränkten dinglichen Rechts

3.  Der Gegenstand des beschränkten dinglichen Rechts

IV. Das Verhältnis des beschränkten dinglichen Rechts zu anderen absoluten Rechten, namentlich zu beschränkten dinglichen Rechten:

Der Rang des dinglichen Rechts

1.  Die Kollision absoluter Rechte im Allgemeinen

2.  Die rechtliche Natur des Rangs des beschränkten dinglichen Rechts — Nach- oder Vorgangsvereinbarung

3.  Das Nachrückungssystem und die festen Pfandstellen

V. Das beschränkte dingliche Recht des Eigentümers an seiner eigenen

Sache

1.  Die totale oder teilweise Vereinigung und Konsolidierung

2.  Die Wirkungen der Konsolidierung

3.  Das Verfügungsgeschäft, welches das nicht konsolidierte Recht aufhebt

VI. Nutzniessung oder Pfand an Forderungen und anderen Rechten

1.  Die Belastungstheorie, nicht die Teilungstheorie

2.  Die rechtliche Natur von Nutzniessung oder Pfand an Forderungen und anderen Rechten

3.  Die totale oder teilweise Vereinigung bei Nutzniessung oder Pfand an Forderungen

Zweiter Teil: Die Dienstbarkeiten

I. Die Dienstbarkeiten im Allgemeinen, Grund- und irreguläre

Personaldienstbarkeiten im Besonderen

1. Definition, Einteilung und numerus clausus

1.1 Die Definition der Dienstbarkeit

1.2 Der Gegenstand der Dienstbarkeit

a)    Fahmis und Grundstück

b)    Zur Person des Berechtigten

c)    Das Nützlichkeitserfordemis (Utilität)

d)  Die ehehaften Rechte und Konzessionen

e)  Die gesetzlichen Dienstbarkeiten (Legalservituten)

f)   Der numerus clausus der Dienstbarkeiten

2. Die Gesetzessystematik und Plan der Darstellung
3. Inhalt und Modalitäten der Dienstbarkeit

3.1 Das vernünftige Interesse an der Ausübung

3.2 Zeitliche oder andere Begrenzung der Dienstbarkeit

3.3 Die bedingte Dienstbarkeit, widerrechtlicher und unmöglicher Inhalt

4. Subjektiv-dinglich mit der Inhaberschaft der Dienstbarkeit oder dem Eigentum am dienenden Grundstück verknüpfte Obligationen

5. Begründung, Änderung, Übertragung und Untergang der Dienstbarkeit

5.1 Die Begründung der Dienstbarkeit

5.2 Die Form des Dienstbarkeitsvertrags

5.3 Die Eintragung ins Grundbuch

5.4 Der ausserbuchliche Erwerb der Dienstbarkeit

a)  Öffentlichrechtliche Erwerbsgründe und Verfahren

b)  Der Erwerb kraft Universalsukzession

c)  Der Erwerb kraft Aneignung

d)  Der gutgläubige Erwerb und die Zwangsvollstreckung

e)  Der Erwerb kraft gerichtlichen Urteils

f)   Der Erwerb kraft Ersitzung

g)  Erwerb kraft unvordenklichen Besitzes?

5.5 Die Errichtung einer Eigentümerdienstbarkeit

6. Die Übertragung und Belastung der Dienstbarkeit

7. Die Abänderung der Dienstbarkeit

8. Der Untergang der Dienstbarkeit

8.1 Die öffentlichrechtlichen Untergangsgründe

8.2 Der Untergang kraft Einschreibung im Grundbuch (Löschung)

8.3 Der ausserbuchliche Untergang kraft Bundesprivatrechts

8.4 Der Untergang oder die Abänderung der Dienstbarkeit kraft veränderter Verhältnisse

9. Die Teilung des dienenden oder herrschenden Grundstücks

10. Auslegung und Ausübung der Dienstbarkeit

10.1 Auslegungsgrundsätze

10.2 Das Verbot der Mehrbelastung

11. Die Art der Ausübung der Dienstbarkeit und das Einschreiten des

Gerichts

11.1 Prinzip und Verlegung der Ausübungsstelle

11.2 Die Ausübung der Dienstbarkeit und die Ausübung des Eigentums

11.3 Die Ausübung der kraft Dienstbarkeit verliehenen Befugnisse durch Dritte

11.4 Der Rechts- und Besitzesschutz bei Dienstbarkeiten sowie Klagen gegen ihre Inhaber

II. Das Baurecht

1. Der schweizerische Begriff des Baurechts

2. Die gesetzliche Regelung des Baurechts, ihr Anwendungsbereich,

das Übergangsrecht und die Baurechtstypen

3. Der Gegenstand des Baurechts

4. Die Begründung des Baurechts, dingliche Eigenschaften und vorgemerkte vertragliche Bestimmungen, Verfügungsbeschränkungen

5. Die Wirkung der Pflanzensuperficies

6. Die Entschädigung für vom Bauberechtigten errichtete Bauwerke

oder Pflanzen(anlagen)

7. Das vorzeitige Heimfallsrecht des Grundeigentümers

8. Der Baurechtszins und seine Sicherung

III. Die Nutzniessung und das Wohnrecht

1. Die eigentliche Nutzniessung einer Sache im Allgemeinen

2. Die Quasinutzniessung und die Verfügungsnutzniessung

3. Subjektiv-dinglich verknüpfte Obligationen zwischen nacktem Eigentümer und Nutzniesser

4. Die Nutzniessung als höchstpersönliches Recht

5. Das Entstehen und Erlöschen der Nutzniessung

6. Die Rechte und Lasten des Nutzniessers einer Sache

6.1 Die Rechte des Nutzniessers

6.2 Die Lasten des Nutzniessers

6.3 Sonderfall: Die Nutzniessung an einem Miteigentums- oder Stockwerksanteil

7. Der Schutz des nackten Eigentümers während der Zeit der Nutzniessung an einer Sache

7.1 Die Rechte des Eigentümers gegen den Gebrauch und die

Verwaltung des Nutzniessers

7.2 Die Sicherstellung des Eigentümers

7.3 Das öffentliche Inventar

8. Die Rückgabe und Abrechnung bei Beendigung der Nutzniessung

einer Sache

8.1 Die Rückgabepflicht des Nutzniessers

8.2 Die Rückerstattung freiwilliger Verwendungen

8.3 Das Wegnahmerecht neuer Vorrichtungen

8.4 Die Verjährung

9. Die Nutzniessung an Forderungen und anderen Rechten

9.1 Sinngemässe Anwendung der Vorschriften über die Nutzniessung einer Sache

9.2 Die Rechte, welche sich mit einer Nutzniessung belasten lassen

9.3 Die Quasi- und die Verfügungsnutzniessung

9.4 Die Errichtung und der Untergang der Nutzniessung

9.5 Die Nutzniessung an Bucheffekten

9.6 Die Rechte und Lasten des Nutzniessers

9.7 Die Verwaltung des belasteten Rechts

9.8 Rückzahlungen und Neuanlage

9.9 Verwaltung, Rückzahlung und Neuanlage bei Bucheffekten im Besonderen

10. Die Nutzniessung an einem Vermögen oder an einem Unternehmen

10.1 Die Nutzniessung an einem Vermögen

10.2 Die Nutzniessung an einem Unternehmen

11. Das Wohnrecht

11.1 Definition und Anwendung der Regeln über die Nutzniessung

11.2 Der Umfang des Wohnrechts

11.3 Die Lasten des Wohnberechtigten

Dritter Teil: Die Grundlast

I. Der schweizerische Begriff der Grundlast

1.  Definition und Rechtsnatur der Grundlast

Der Anwendungsbereich der Grundlast

II. Das Schuldverhältnis, die geschuldete Leistung, Verjährung und

Zwangsvollstreckung

Das Schuldverhältnis

Die geschuldete Leistung

III. Entstehung, Übertragung, Belastung und Untergang der Grundlast

Entstehung der Grundlast kraft Gesetzes oder Rechtsgeschäfts

Entstehung der Grundlast kraft Ersitzung, Aneignung und Gestaltungsurteils

3. Übertragung, Belastung und Zwangsvollstreckung der Grundlast

4. Der Untergang der Grundlast im Allgemeinen

5. Die Ablösung der Grundlast im Besonderen

6. Die Teilung des belasteten oder herrschenden Grundstücks

Gesetzesregister

Sachregister