Dauer: bis 18.10.2023
Der Bundesrat (BR) will die Vorschriften für Motorfahrräder und Leicht-Motorfahrräder aktualisieren und harmonisieren, damit der Verkehr noch sicherer und flüssiger werde.
Dabei geht es insbesondere um:
- die Schaffung einer übersichtlichen Regelung;
- eine effiziente Nutzung der Verkehrsflächen;
- die Verwendung von Elektrofahrrädern im Tourismus.
Zu diesen und weiteren Änderungen hat der BR am 28.06.2023 die Vernehmlassung, die bis 18.10.2023 dauert, eröffnet.
Detailhinweise
«Die vorgeschlagene Revision beinhaltet eine Anpassung der fahrzeugtechnischen Vorschriften, der Kategorisierung, der Verhaltensvorschriften und der Führerausbildung der zum Verkehr auf Radverkehrsflächen berechtigten Kleinfahrzeuge. Der Bundesrat will zudem die rechtlichen Grundlagen schaffen, um Radstreifen mit baulichen Elementen schützen und um spezifische Parkierungsflächen für Cargobikes und Bikes mit einem Anhänger einrichten zu können. Damit wird eine kongruente und sichere Nutzung der vorhandenen Verkehrsflächen gefördert.
Zur Umsetzung der Motion 20.3080 Nantermod «Elektrofahrräder. Gesetzgebung an die Verwendung im Tourismus anpassen» soll Kindern ab 12 Jahren das Fahren mit langsamen E-Bikes ohne Führerausweis erlaubt werden, sofern sie von einer mindestens 18-jährigen Person beaufsichtigt werden. Damit wird der immer wichtigeren Rolle von E-Bikes im Tourismus Rechnung getragen und die Möglichkeiten der Freizeitausgestaltung von Familien mit Kindern erweitert.»
Quelle: Bundesamt für Strassen ASTRA vom 28.06.2023
Links
- ASTRA Verkehrsflächen für den Langsamverkehr: Vernehmlassung | admin.ch
- Beilage 01a Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge VTS (PDF, 119 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01b Verkehrsregelnverordnung VRV (PDF, 105 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01c Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr (PDF, 103 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01d Signalisationsverordnung SSV (PDF, 115 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01e Ordnungsbussenverordnung OBV (PDF, 106 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01f Verkehrsversicherungsverordnung VVV (PDF, 91 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01g Verordnung über die Typengenehmigung von Strassenfahrzeugen (PDF, 101 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01h Verordnung über die Anerkennung von EU-Genehmigungen und über technische Anforderungen (PDF, 99 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 01i Synopsis (PDF, 209 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 02 Erläuternder Bericht zur Eröffnung des Vernehmlassugsverfahrens (PDF, 803 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 03 Fragenkatalog (DOCX, 70 kB, 28.06.2023) | admin.ch
- Beilage 05 Liste der Vernehmlassungsadressaten (PDF, 416 kB, 28.06.2023) | admin.ch
Weiterführende Informationen
Quelle
LawMedia Redaktionsteam
