Eliane Kunz
Künstliche Intelligenz als Erfinder im Sinne des Patentrechts
Zürich / Genf 2023
69 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 59.00
ISBN 978-3-7255-9727-7
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, Band 83
Inhalt / Rezension
Die Förderung der Innovation ist eines der Kerninteressen des Patentrechts; es ist prima vista von einem funktionierenden «Patentierungssystem» auszugehen. Gleichwohl schafft die Künstliche Intelligenz (KI) einen neuen Erfinder-Level und konfrontiert mit seiner neuartigen Konzeption unvorstellbare Fragestellungen:
- KI vermag mit beträchtlicher Selbstständigkeit Probleme zu lösen.
Die Untersuchung der Autorin fokussiert unter Darstellung von Lehre, Praxis und Rechtsprechung auf die Kernfrage,
- ob eine KI in technischer und rechtlicher Hinsicht eine Erfindung tätigen kann.
Daran anknüpfend wird analysiert,
- ob und inwiefern eine KI de lege lata und de lege ferenda den patentrechtlichen Erfinderbegriff erfüllen kann.
Mit der vorliegenden Untersuchung
- nimmt die Autorin einen objektiven, ergebnisbezogenen und der ratio legis entsprechenden Blickwinkel zur Erfindungsdefinition ein;
- verneint die Autorin das Erfordernis zwingender menschlicher Beteiligung;
- meint die Autorin daher, es spreche nichts gegen das Erfinden durch eine KI, sofern KI über die entsprechenden Fähigkeiten verfüge.
Zur Erfinder-Nennung von KI nimmt die Autorin eine persönliche Wertung bzw. Zuordnung vor, von der sich der Interessierte am besten durch das Lesen des Werkes ein Bild macht.
Inhaltsverzeichnis
II. Grundlagen
- Künstliche Intelligenz
- Charakterisierung von KI
- Maschinelles Lernen
- Neuronale Netze
- Genetisches Programmieren
- Patentrecht
- Die Erfindung
- Der Erfinderbegriff
III. Diskussion des Erfinderbegriffs
- Erforderlichkeit eines menschlichen Minimalbeitrags
- Stand der Diskussion
- Zwischenfazit
- KI-Autonomie oder Werkzeugcharakter
- KI als blosses Werkzeug
- KI-Autonomie
- Zwischenfazit
IV. Diskussion des Erfinderbegriffs
- De lege lata
- Ablehnung der KI-Erfinderschaft aus formellen Gründen
- Die internationale DABUS-Praxis
- Literaturmeinungen
- Anerkennung der KI-Erfinderschaft
- Senkung der Anforderungen an den menschlichen Beitrag
- Ablehnung der KI-Erfinderschaft aus formellen Gründen
- De lege ferenda
- Ablehnung der KI-Erfinderschaft
- Anerkennung der KI-Erfinderschaft
- Legitimationstheorien
- Rechtsphilosophische Legitimationstheorien
- Die Belohnungstheorie
- Die Anspornungstheorie
- Die Investitionstheorie
- Die Offenbarungs-/Vertragstheorie
- Alternative Regelungen im und ausserhalb des Patentrechts
- Synthese
- Zuordnung und Übertragbarkeit der Rechte
- Zuordnung zur KI selbst
- Zuordnung zur Rechteinhaberin
- Zuordnung zum Programmierer
- Zuordnung zur Nutzerin
- Zuordnung zur Investorin
- Zwischenfazit
V. Schlussbemerkungen
Fokus
Patentrecht + künstliche Intelligenz als Erfinder
Bewertung
Spannende Perspektive bietend
Weitere Detailinformationen zum Rechtsgebiet
Quelle
LawMedia Redaktionsteam