LAWNEWS - Eliane Kunz: Künstliche Intelligenz als Erfinder im Sinne des Patentrechts

Eliane Kunz
Künstliche Intelligenz als Erfinder im Sinne des Patentrechts

Zürich / Genf 2023
69 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 59.00
ISBN 978-3-7255-9727-7

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)

Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, Band 83

Inhalt / Rezension

Die Förderung der Innovation ist eines der Kerninteressen des Patentrechts; es ist prima vista von einem funktionierenden «Patentierungssystem» auszugehen. Gleichwohl schafft die Künstliche Intelligenz (KI) einen neuen Erfinder-Level und konfrontiert mit seiner neuartigen Konzeption unvorstellbare Fragestellungen:

KI vermag mit beträchtlicher Selbstständigkeit Probleme zu lösen.

Die Untersuchung der Autorin fokussiert unter Darstellung von Lehre, Praxis und Rechtsprechung auf die Kernfrage,

ob eine KI in technischer und rechtlicher Hinsicht eine Erfindung tätigen kann.

Daran anknüpfend wird analysiert,

ob und inwiefern eine KI de lege lata und de lege ferenda den patentrechtlichen Erfinderbegriff erfüllen kann.

Mit der vorliegenden Untersuchung

nimmt die Autorin einen objektiven, ergebnisbezogenen und der ratio legis entsprechenden Blickwinkel zur Erfindungsdefinition ein;
verneint die Autorin das Erfordernis zwingender menschlicher Beteiligung;
meint die Autorin daher, es spreche nichts gegen das Erfinden durch eine KI, sofern KI über die entsprechenden Fähigkeiten verfüge.

Zur Erfinder-Nennung von KI nimmt die Autorin eine persönliche Wertung bzw. Zuordnung vor, von der sich der Interessierte am besten durch das Lesen des Werkes ein Bild macht.

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Materialien

Gesetze und Staatsverträge

Abkürzungen

Einleitung

II. Grundlagen

Künstliche Intelligenz
1. Charakterisierung von KI
2. Maschinelles Lernen
3. Neuronale Netze
4. Genetisches Programmieren
Patentrecht
1. Die Erfindung
2. Der Erfinderbegriff

III. Diskussion des Erfinderbegriffs

Erforderlichkeit eines menschlichen Minimalbeitrags
1. Stand der Diskussion
2. Zwischenfazit
KI-Autonomie oder Werkzeugcharakter
1. KI als blosses Werkzeug
2. KI-Autonomie
3. Zwischenfazit

IV. Diskussion des Erfinderbegriffs

De lege lata
1. Ablehnung der KI-Erfinderschaft aus formellen Gründen
  1. Die internationale DABUS-Praxis
  2. Literaturmeinungen
2. Anerkennung der KI-Erfinderschaft
3. Senkung der Anforderungen an den menschlichen Beitrag
De lege ferenda
1. Ablehnung der KI-Erfinderschaft
2. Anerkennung der KI-Erfinderschaft
3. Legitimationstheorien
  1. Rechtsphilosophische Legitimationstheorien
  2. Die Belohnungstheorie
  3. Die Anspornungstheorie
  4. Die Investitionstheorie
  5. Die Offenbarungs-/Vertragstheorie
4. Alternative Regelungen im und ausserhalb des Patentrechts
5. Synthese
6. Zuordnung und Übertragbarkeit der Rechte
  1. Zuordnung zur KI selbst
  2. Zuordnung zur Rechteinhaberin
  3. Zuordnung zum Programmierer
  4. Zuordnung zur Nutzerin
  5. Zuordnung zur Investorin
  6. Zwischenfazit

V. Schlussbemerkungen

Fokus

Patentrecht + künstliche Intelligenz als Erfinder

Bewertung

Spannende Perspektive bietend

Weitere Detailinformationen zum Rechtsgebiet

Patente / Patentrecht / Patentschutz