Elias Studer
Die ordentliche Einbürgerung in den Kantonen
Voraussetzungen und Verfahren
Zürich / Genf 2023
136 Seiten
Schulthess Juristische Medien AG
CHF 89.00
ISBN 978-3-7255-9808-3
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 101
Inhalt / Rezension
Viele möchten Schweizer Staatsbürger werden. Bekanntlich ist der Weg dahin nicht immer einfach und v.a. nicht für alle gleich:
- Der Wohnort spielt eine wesentliche Rolle.
Der Wohnsitz ist match-entscheidend bei der „Verfahrensstrenge“.
Bis zu den Bundesgerichtsurteilen von Emmen und Zürich im Jahre 2003 waren die Kantone frei in der Ausgestaltung ihres Einbürgerungsverfahrens.
Trotz Vereinheitlichungen und Einschränkungen, welche die bundesgerichtliche Rechtsprechung und das Bürgerrechtsgesetz vom 20.06.2014 (BüG; SR 141.0) brachte, sind die kantonalen und kommunalen Unterschiede beachtlich geblieben.
Der Autor bietet mit seiner Master-Arbeit einen umfassenden Überblick über
- die Einbürgerungsvoraussetzungen und
- das Verfahren in den Kantonen.
Er befasste sich tiefgehend mit
- den bundesrechtlichen Vorgaben;
- den neuen Grenzen der kantonalen Rechtsetzungskompetenzen;
- der neusten Rechtsprechung
- der kantonalen Verwaltungsgerichte;
- des Bundesgerichts.
Das Werk bietet weiter eine umfassende Analyse der Einbürgerungsrechte der Kantone. Dabei legt es die kantonalen Einbürgerungsvoraussetzungen wie sprachliche Voraussetzungen, Integration in die örtlichen Verhältnisse, vergangenheitsbezogene Voraussetzungen, Gebühren und Verfahren (schonungslos) offen.
In einer «Vergleichstabelle» sind die messbaren Einbürgerungsvoraussetzungen, d.h. harte Mindestvoraussetzungen, der Kantone dargestellt. – Ein Fundus, den Einbürgerungswillige vor der Wohnsitzwahl lesen und verinnerlichen sollten.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Verzeichnis der Rechtsquellen und Materialien
- A. Bund
- B. Kantone
Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
2. Bundesrechtlicher Rahmen
- 2.1 Völker- und verfassungsrechtlicher Rahmen
- 2.2 Grundrechtsschutz
- 2.3 Bundesrechtliche Einbürgerungs-Voraussetzungen und Vorgaben an die Kantone
- 2.3.1 Formelle Voraussetzungen
- 2.3.2 Materielle Voraussetzungen
- 2.4 Verfahren beim Bund und bundesrechtliche Vorgaben ans kantonale Verfahren…
- 2.4.1 Nichtstreitiges Verfahren
- 2.4.2 Rechtmittel gegen eine Ablehnung des SEM
- 2.4.3 Vorgaben für das streitige Verfahren im Kanton
- 2.4.4 Rechtsmittel gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide
3. Das Einbürgerungsrecht in den Kantonen
- 3.1 Generelle Anmerkungen
- 3.1.1 Ausnahmebestimmungen
- 3.1.2 Sprachliche Voraussetzungen
- 3.1.2.1 Nachweis
- 3.1.2.2 Kantonssprache
- 3.1.3 Integration in die örtlichen Verhältnisse
- 3.1.4 Vergangenheitsbezogene Voraussetzungen
- 3.1.5 Gebühren
- 3.1.6 Gelübde und Erklärungen bezüglich Verfassungstreue und -achtung
- 3.1.7 Gesetzgebungskompetenz der Gemeinden
- 3.1.8 Bürgergemeinden
- 3.1.9 Gegenrechtskonvention zur Erleichterung der Einbürgerung von jungen Erwachsenen
- 3.2 Glarus
- 3.3 Schwyz
- 3.4 Basel-Landschaft
- 3.5 Solothurn
- 3.6 Obwalden
- 3.7 Appenzell Innerrhoden
- 3.8 Appenzell Ausserrhoden
- 3.9 Nidwalden
- 3.10 Freiburg
- 3.11 St. Gallen
- 3.12 Thurgau
- 3.13 Graubünden
- 3.14 Bern
- 3.15 Jura
- 3.16 Aargau
- 3.17 Luzern
- 3.18 Neuenburg
- 3.19 Tessin
- 3.20 Schaffhausen
- 3.21 Uri
- 3.22 Zug
- 3.23 Basel-Stadt
- 3.24 Wallis
- 3.25 Zürich
- 3.26 Waadt
- 3.27 Genf
- 3.28 Vergleichstabelle
4. Neue Grenzen kantonaler Rechtsetzung
- 4.1 Kanton Bern 2017: keine Grenzen für kantonalen Gesetzgeber
- 4.2 Arth und Basel-Land 2019: Gesamtwürdigung und Mankoausgleich
- 4.3 Kanton Zürich und Basel-Land 2021: Unanwendbarkeit von Art. 4 BüV und § 13 BüG/BL
- 4.4 Fazit: Unanwendbarkeit bedeutender Teile des kantonalen Rechts und der BüV
Schluss
Fokus
Ordentliche Einbürgerung.
Bewertung
Sehr instruktives Werk, bei dem der Autor seine persönliche Haltung zum Thema erkennen lässt.
Weiterführende Informationen
- Fokus: Privatpersonen: Einbürgerung | ansiedlung-schweiz.ch
