Ernst A. Kramer / Thomas Probst / Roman Perrig
Schweizerisches Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
2. Auflage
Bern 2023
696 Seiten
Stämpfli Verlag AG
CHF 159.00
ISBN 978-3-7272-2622-9
Buchart
Buch (Kartoniert, Paperback)
Inhalt / Rezension
Die „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (AGB) sind aus dem heutigen Geschäfts- und Rechtsverkehr kaum mehr wegzudenken.
Sie bilden
- die relevantesten Praxisaspekte des Vertragsrechts;
- in sämtlichen Branchen eine zentrale Rolle.
Gibt es bei der Vertragsabwicklung unter den Vertragsparteien Probleme, kommt es regelmässig zu Meinungsverschiedenheiten über
- die Verbindlichkeit der AGB;
- die Auslegung von AGB.
Die AGB-Fragen zählen daher zur klassischen Tätigkeit der
- Unternehmensjuristen;
- Rechtsanwälte;
- Gerichte.
Das schweizerische AGB-Recht ist geprägt von einem komplexen Zusammenwirken
- obligationenrechtlicher Elemente
- lauterkeitsrechtlicher Elemente
- unionsrechtlicher Elemente.
Vieles ist
- umstritten;
- unklar;
- unübersichtlich, wegen der kaum noch überblickbaren Fülle von Einzelpublikationen.
Eine Rechtssicherheit vermittelnde Rechtsprechung ist nur spärlich vorhanden.
Seit der 1. Auflage dieses Werkes von 2016 hat sich das „AGB-Recht“ fortentwickelt. Dabei ist auf zwei Aspekte hinzuweisen, nämlich:
- Die Einführung der am 01.12.2022 in Kraft getretenen, branchenbezogenen Sonderbestimmung von 8a UWG zum Schutz der Beherbergungsbetriebe vor Paritätsklauseln von Online-Buchungsplattformbetreibern.
- Die seit der Erstauflage rund achtzig erlassenen neuen EuGH-Entscheidungen, welche für die Schweiz ebenfalls von Bedeutung sind.
Auch wurde die neue Rechtsprechung eingearbeitet und das Werk allgemein aktualisiert.
Der Aufbau des Buches, die Autorenschaft und deren Zuständigkeit für die einzelnen Kapitel blieben unverändert.
Die vorliegende, ergänzte Zweitauflage ist weiterhin eine systematische Gesamtdarstellung des „AGB-Rechts“:
- Sie erörtert die zentralen Elemente der schweizerischen AGB-Kontrolle für
- Lehre;
- Praxis.
Sie berücksichtigt:
- die Grundlagen des schweizerischen AGB-Rechts;
- die Kontrollinstrumente;
- die umfangreiche EuGH-Rechtsprechung;
- die relevanten Einzelfragen.
Die Service-Elemente sind State of the Art (siehe das nachfolgende Inhaltsverzeichnis).
Inhaltsverzeichnis
Vorwort der zweiten Auflage
Vorwort der ersten Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Erster Teil: Grundlagen
- 1 Einführung in das Recht der AGB
- 2 Geschichtliche und rechtsvergleichende Hinweise
- 3 Europarechtliche Grundlagen der AGB-Kontrolle nach dem UN-Kaufrecht und nach internationalen Restatements des Vertragsrechts
- 4 Kurzer geschichtlicher Rückblick auf die Entwicklung des schweizerischen AGB-Rechts;
Würdigung des status quo - 5 Grundbegriffe des Schweizerischen AGB-Rechts
Zweiter Teil:
Kontrollinstrumente des schweizerischen AGB-Rechts
- 6 Überblick über die AGB-Kontrollinstrumente
- 7 Konsenskontrolle
- 8 Auslegungskontrolle
- 9 Gültigkeitskontrolle
- 10 Die offene Inhaltskontrolle nach Art. 8 UWG (2011)
Dritter Teil: Einzelfragen des Schweizerischen AGB-Rechts
- 11 Das Verhältnis der Ungewöhnlichkeitsregel zur offenen Inhaltskontrolle von Art. 8 UWG (2011)
- 12 Klage eines AGB-Verwenders gegen andere AGB-Verwender
- 13 Verbandsklagen (Konsumentenschutzorganisationen) und Klagen des Bundes
- 14 Potentiell problematische AGB
- 15 Kartellrechtliche Kontrolle von AGB
Anhang
Rechtsvergleichende Bestimmungen zum AGB-Recht
Entscheidregister
Stichwortverzeichnis
Fokus
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
Bewertung
Grundlagenwerk, welches in die Bibliothek jeden Rechtsberaters gehört.
