Gregor Gassmann
Die Zustellung von Verfügungen im eidgenössischen Steuerrecht
Zürich / Genf 2024
306 Seiten
Schulthess Verlag
CHF 89.00
ISBN 978-3-7255-9895-3
Buchart
Buch (Kartoniert / Paperback)
Zürcher Studien zum öffentlichen Recht, 295
Inhalt / Rezension
Steuerverfügungen sind dem Steuerpflichtigen bzw. den betroffenen Parteien in gehöriger Weise bekannt zu machen:
- Dieses elementare Prinzip ergibt sich aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss BV 29 Abs. 2.
Allein mit Inhaltskenntnis der Verfügung ist es der betroffenen Partei möglich
- das eigene Handeln entsprechend auszurichten oder / und
- sich gegebenenfalls mittels Anfechtung gegen die Verfügung zur Wehr zu setzen.
Die korrekte Bestimmung des rechtlich relevanten Zustellungszeitpunkts ist besonders relevant
- bei Steuerverfügungen
- weil bei Rechtsmittelverfahren oft erhebliche finanzielle Interessen auf dem Spiel stehen.
Die von GREGOR GASSMANN vorgelegte Arbeit befasst sich im eidgenössischen Steuerrecht systematisch mit
- der Problematik
- Bei der traditionellen Zustellung von Steuerverfügungen mittels eingeschriebener Sendung besteht in der Rechtspraxis Klarheit.
- Im Gegensatz dazu sind bei Zustellungen mittels A- bzw. B-Post noch diverse ungeklärte Rechtsfragen vorhanden,
- Bei den neuen Zustellungsarten (A-Post Plus und elektronische Zustellung) konnte sich erst punktuell eine Gerichtspraxis entwickeln.
- Allerdings hat der Autor bei der Durchsicht der neueren Rechtsprechung eine beunruhigende Tendenz festgestellt, der der Autor im Rahmen seiner Analysearbeiten nachgeht und Empfehlungen abgibt.
- den Voraussetzungen
- für eine rechtsgültige Zustellung
- sämtlicher relevanten Zustellungsarten
- Zustellung durch eingeschriebene Sendung
- Zustellung durch einfache Sendung
- Elektronische Zustellung
- Ediktalzustellung
- der kritischen Analyse
- der konkreten Zustellungspraxis und
- der Rechtsprechung
- einem echten praktischen Bedürfnis.
Besondere Berücksichtigung finden
- die Zustellung durch A-Post-Plus-Sendungen,
- bei welcher die Gerichtspraxis teilweise noch als unausgereift erscheint;
- bevorstehenden gesetzgeberischen Entwicklungen,
- insbesondere im Zusammenhang mit
- der Samstagszustellung;
- der inskünftig wichtiger werdenden elektronischen Zustellung.
- insbesondere im Zusammenhang mit
Das Werk lässt sich trotz seines Umfangs einfach erschliessen.
Inhaltsübersicht
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Dokumentenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
1. Kapitel: Einführung und Grundlagen
§ 1 Einführung
A. Einleitung
B. Problematik und Fragestellung
§ 2 Grundlagen
A. Das Wesen der Verfügung im eidgenössischen Steuerrech
B. Die Zustellung als Element der Eröffnung der Verfügung
C. Der Beweis im Zusammenhang mit Zustellungsfragen
2. Kapitel: Postalische Zustellung
§ 3 Überblick über die Dienstleistungen der Post
A. Vorbemerkung
B. Postalische Zustellungsarten
C. Weitere Dienstleistungen
§ 4 Bestimmung des Zustellungsdomizils
A. Bezeichnung einer postalischen Zustelladresse
B. Verwendung einer bezeichneten Zustelladresse
C. Folgen der Verwendung der falschen Zustelladresse
§ 5 Zustellung durch eingeschriebene Sendung
A. Allgemeines
B. Tatsächliche Zustellung
C. Zustellungsfiktion
D. Würdigung der geltenden Rechtslage
§ 6 Zustellung durch einfache Sendung
A. Überblick
B. Tatsächliche Zustellung
C. Beweis der tatsächlichen Zustellung
D. Zustellungsfiktion
E. Würdigung der geltenden Rechtslage
§ 7 Sonderfragen
A. Mehrfache Zustellung
B. Zustellung ins Ausland
C. Zustellung durch postalische Übermittlung eines elektronischen Datenträgers
D. Verarbeitungsdienstleistungen der Post oder einer Drittanbieterin
3. Kapitel: Zustellung ohne physische Übermittlung
§ 8 Elektronische Zustellung
A. Allgemeines
B. Voraussetzungen für eine elektronische Zustellung
C. Tatsächliche Zustellung
D. Zustellungsfiktion
E. Ausblick auf das BEKJ
F. Würdigung der geltenden und künftigen Rechtslage
§ 9 Ediktalzustellung
A. Amtliche Publikation als ausserordentliche Eröffnung
B. Anwendungsfälle
C. Würdigung der geltenden Rechtslage
4. Kapitel: Zusammenfassung
§ 10 Zusammenfassung der Ergebnisse
A. Zustellung durch eingeschriebene Sendung
B. Zustellung durch einfache Sendung
C. Elektronische Zustellung
D. Ediktalzustellung
Anhänge
Fokus
Zustellung von Steuerverfügungen zu Bundessteuern.
Bewertung
Aufarbeitung eines seit langem intransparenten Rechtswahrungsproblems.
Weitere Detailinformationen zum Rechtsgebiet
Quelle
LawMedia Redaktion
