Karl Spühler / Roxana Bollinger-Bär / Emanuel Thaler
Der gerichtliche Vergleich
2. Auflage
Zürich / Genf 2025
114 Seiten
Schulthess Juristische Medien AG
CHF 68.00
ISBN 978-3-7255-9896-0
Buchart
Buch (Kartoniert / Paperback)
Inhalt / Rezension
Im Rahmen der Revision der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), welche am 01.01.2025 in Kraft trat, ergaben sich hinsichtlich des gerichtlichen Vergleichs bestimmte Änderungen.
Die Erlassänderungen betreffen vor allem
- das nationale Prozessrecht (ZPR);
- das internationale Prozessrecht (IZPR).
Trotz Revision der ZPO treten in der täglichen Praxis immer wieder grössere und kleinere Probleme auf, und zwar
- für die Prozessparteien und
- für die Gerichte.
Die Weiterungen gegenüber der 1. Auflage betreffen insbesondere:
- Den Vergleich im Erbrecht;
- das vorsorgliche Massnahmeverfahren;
- die internationalen Belange:
- Vollstreckung von Vergleichen im nationalen Bereich;
- Vollstreckung im internationalen Kontext.
Die vergleichsweise Erledigung von Prozessen wird nicht nur von den Gerichten im Rahmen von Referentenaudienzen propagiert, sondern auch von den Prozessparteien aus Kostengründen angestrebt. – Bei gewissen Instanzen machen vergleichsweise Erledigungen ungefähr die Hälfte aller hängigen Zivilverfahren aus.
Die vorliegende Darstellung der Autoren bezieht sich vornehmlich auf den
- gerichtlichen Vergleich im engeren Sinne.
Vergleiche werden damit geschlossen vor den:
- staatlichen Gerichten;
- Schiedsgerichten;
- Mediatoren;
- usw.
Die Autoren bearbeiteten vor allem
- praktische Fragen des Vergleichsinhaltes;
- Vergleiche in den speziellen Verfahrensarten wie
- Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen;
- Schlichtungsverfahren;
- Mediation;
- familienrechtliche Verfahren;
- erbrechtliche Verfahren;
- Schiedsgerichte.
Das Werk ist ein verlässlicher Begleiter in Mandaten, bei denen Vergleichslösungen angestrebt werden können.
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
I. Einleitung
II. Der Vergleich
- Begriff, Rechtsnatur und Wesen
- Inhalt
- Teilvergleich
- Vergleich und Bedingungen
- Widerrufs- und Ratifikationsvorbehalt
- Form
- Auslegung
- Vor- und Nachteile
- Zeitpunkt
- Verjährung
- Grundzüge des aussergerichtlichen Vergleichs
- Rechtskraft und Vollstreckung
- Internationale Aspekte
III. Vergleichsverhandlungen vor Gericht
- Zeitpunkt
- Rechtsgespräch
- Vergleichsverhandlungen nach gescheitertem Einigungsversuch
- Partei lehnt Vergleichsverhandlungen ab
IV. Inhaltskontrolle
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
VI. Vergleich in speziellen Verfahrensarten
- Vorsorgliche Massnahmeverfahren
- 1.1. Arten von vorsorglichen Massnahmeverfahren
- 1.2. Im mündlichen Verfahren sind die Vergleichschancen erheblich höher
- 1.3. Möglichkeit zur Schaffung einer vorläufigen Friedensordnung
- 1.4. Spezialfall der vorsorglichen Beweisführung
- 1.5. Besondere Bedeutung effektiver Vollstreckung in dringlichen Fällen
- Schlichtungsverfahren
- Mediationsverfahren
- Familienrechtliche Verfahren
- Erbrechtliche Verfahren
- 5.1. Besondere Bedeutung von Vergleichen
- 5.2. Zulässigkeit eines (aussergerichtlichen) Vergleichs?
- 5.3. Zeitpunkt
- 5.4. Vergleichsvertragsausgestaltung in erbrechtlichen Verfahren
- 5.5. Erbteilungsvertrag im Besonderen
- 5.6. Risiko ungewollter Steuerfolgen
- Schiedsgerichtsverfahren
- Zwangsvollstreckungsverfahren
VII. Gerichtlicher Vergleich und LugÜ
VIII. Anfechtung eines Vergleichs
IX. Verzug und Verzugsfolgen; Rücktritt von einem Vergleich
X. Rechtsmittel
- Rechtsmittel im Allgemeinen
- Revision
- Rechtsbehelf bei LugÜ-Vergleichen
XI. Vollstreckung
- Allgemeines
- Gerichtlicher Vergleich
- Aussergerichtlicher Vergleich
Sachregister
Fokus
Der gerichtliche Vergleich und die revisionsbedingten ZPR-Änderungen.
Bewertung
Praktische Hinweise zu den Fragen des Vergleichsinhaltes und zum Vergleich in speziellen Verfahrensarten.
Quelle
LawMedia Redaktion