Zur Aktualisierung der Rechtsprechung
Die Richtlinien in Markensachen
- wurden aktualisiert;
- treten am 01.01.2026 in Kraft.
Die Neufassung der Richtlinien beinhaltet
- eine Aktualisierung der Rechtsprechung;
- ein Übernahme der seit der letzten Ausgabe kommunizierten Praxisänderungen.
Das IGE-Richtlinien-Dokument
Die angepassten Richtlinien sind auf der auf der Website des IGE abrufbar.
Mehr Informationen erhalten Sie in den Richtlinien selbst:
Quelle: Institut für Geistiges Eigentum | ige.ch
Weiterführende Informationen
Markenschutzgesetz (MSG)
Markenrechts-Richtlinien
Markenrecht / Markenschutz
Praxisänderungen
Hinweise auf die Form der Waren
Farbbezeichnungen
Verzicht auf Erhebung und Weiterleitung der OMPI-Gebühren
Wegfall des Eingabewegs Telefax
Elektronische Übermittlung von IGE-Schreiben
Schweizerkreuz und negativer Farbanspruch
Bilaterale Abkommen über den Schutz von Herkunftsangaben
Anwendung von Art. 47 Abs. 3terMSchG (Einschränkung auf einen Produktionsschritt)
Schutz des Zeichens des Roten Halbmonds
Freihaltebedürfnis an unbekannten ausländischen geografischen Namen
Herkunftsangaben: Einschränkungspraxis bei Dienstleistungen
Inhaltsangaben
Laufende Konsultation
Quelle
LawMedia Redaktionsteam
Bildquelle: eigene Darstellung, AI-generiert
