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Zivilprozessrecht

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Prozessstandschaft + Klagevoraussetzungen: Gerichtliche Fragepflicht?

ZPO

Datum:
24.03.2026
Rubrik:
Gerichtsentscheide / Rechtsprechung
Rechtsgebiet:
Zivilprozess
Thema:
Prozessstandschaft + Klagevoraussetzungen
Stichworte:
Gerichtliche Fragepflicht, Klage, Klagevoraussetzungen, Prozessstandschaft
Entscheid:
BGE 151 III 497 ff. BGer 4A_282/2024 vom 07.05.2025
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Prozessstandschaft

Die Befugnis, im eigenen Namen das Recht eines Dritten gerichtlich geltend machen zu können (sog. «Prozessstandschaft»),

  • stellt eine Prozessvoraussetzung der Klage dar und
  • untersteht der einfachen Untersuchungsmaxime.

Negative Eintretensvoraussetzungen

Hernach hat das Gericht

  • von Amtes wegen
    • einzig jene Umstände festzustellen,
      • welche dem Eintreten auf die Klage entgegenstehen.

Richterliche Fragepflicht

Stellt das Gericht fest,

  • dass ein Beweis unvollständig ist,
    • darf es die Partei nicht dazu befragen;
    • betrifft dies die Beweiswürdigung,
      • welche nicht unter die gerichtliche Fragepflicht fällt;
    • würde die Befragung
      • eine Partei ungerechtfertigt begünstigen.
  • dass schwerwiegende prozessuale Nachlässigkeiten einer Partei bestehen,
    • darf das Gericht diese nicht korrigieren.

BGE 151 III 497 ff.

BGer 4A_282/2024 vom 07.05.2025

Weiterführende Informationen

Prozessstandschaft

Prozessmaxime

Prozessvoraussetzungen der Klage

Richterliche Fragepflicht

Zivilprozessrecht Allgemein

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

Bildquelle: gerichte-zh.ch

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