Felix Uhlmann / Matthias Kradolfer
Schweizerisches Staatshaftungsrecht
2. Auflage
Zürich 2025
286 Seiten
Dike Verlag
CHF 78.00
ISBN 978-3-03891-751-9
Buchart
Buch (Gebunden)
Inhalt / Rezension
Das Staatshaftungsrecht ist eine wichtige Rechtsmaterie. Obwohl es sich um ein Organisationsrecht von Bund und Kantonen handelt, wird es oft vernachlässigt.
Die Regelungsstruktur ist sehr speziell und föderalistisch divers:
- Der Bund und die Kantone haben jeweils ihre eigenen Haftungsordnungen.
- Das Staatshaftungsrecht beruht – abgesehen von diesen föderalistisch motivierten Regelungen – auf einer «case law»-ähnlichen Rechtsprechung.
- Die Gerichte gehen neue Herausforderungen nur auf Grundlage der bisherigen Praxis an.
- So bleiben grosse Innovationssprünge aus.
Gemäss den Autoren ist dies keineswegs nur negativ:
- Eine so sich vorantastende Judikatur im Staatshaftungsrecht gewährleistet
- Vorhersehbarkeit,
- Rechtssicherheit und i.d.R.
- Rechtsfrieden.
In der Praxis bestehen Unsicherheiten über zentrale Begriffe wie
- Geltungsbereich des Staatshaftungsrechts
- amtlich – gewerblich,
- Mass an Fehlerhaftigkeit,
- welches eine Haftung des Gemeinwesens auslöst (Rechtswidrigkeit), oder
- Umfang der Haftung staatlicher, halbstaatlicher und privater Organisationen,
- die ebenfalls dem Staatshaftungsrecht unterliegen.
Diese Monografie untersucht und vergleicht
- die Rechtsgrundlagen und
- die Praxis
- des Bundes und
- der Kantonen.
Die Autoren beleuchten das Staatshaftungsrecht auch
- rechtsstaatlich und
- international (Staatenimmunität).
Ausführlich behandelt werden
- prozessuale Fragen.
Der Zugang zum Thema wir erleichtert durch:
- Tabellen
- zu den Rechtsquellen der Kantone;
- zu den spezialgesetzlichen Regelungen;
- Praxisübersichten;
- Schemen.
Das Buch richtet sich v.a. an
- Gerichtsmitarbeiter;
- Verwaltungsangestellte;
- Rechtsanwälte;
- Universitäten;
- Studierende.
Inhaltsübersicht
Vorwort zur zweiten Auflage
Vorwort zur ersten Auflage
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Verzeichnis kantonaler Erlasse
A. Grundlagen
- Staatshaftung im modernen Rechtsstaat
- Rechtsquellen des Staatshaftungsrechts
B. Haftungsvoraussetzungen
- Haftungssubjekte
- Schaden und schädigendes Verhalten
- Zurechnung zum Staat
- Widerrechtlichkeit
- Adäquate Kausalität
- Verschulden
- Haftungshindernisse
C. Geltendmachung von Haftungsansprüchen
- Rechtsweg
- Vollstreckung
D. Staatshaftungsansprüche im internationalen Verhältnis
- Problemstellung
- Gerichtsbarkeitsimmunitat
- Vollstreckungsimmunität
- Ausnahmen der Gerichtsbarkeitsimmunität
Stichwortverzeichnis
Fokus
Schweizerisches Staatshaftungsrecht und seine Regeln.
Bewertung
Grundsätzliche Präsentation der Staatshaftungsregeln von Bund und Kantonen.
