Tobias Jaag / Markus Rüssli / Vittorio Jenni
Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz
und zu den politischen Rechten in den Gemeinden
2. Auflage
Zürich + Genf 2025
1232 Seiten
Schulthess Juristische Medien AG
CHF 318.00
ISBN 978-3-7255-9848-9
Buchart
Buch (Gebunden)
Inhalt / Rezension
Die vorliegende zweite Auflage des Kommentars übernimmt – abgesehen von bestimmten Ausnahmen – das Konzept der Vorauflage:
- Textübernahmen
- auf weiten Strecken werden die Texte der ersten Auflage übernommen.
- Abweichungen zur Vorauflage
- In einigen Punkten unterscheidet sich die 2. Auflage von der Vorauflage:
- Die Abstützung auf die Praxis wird verbessert, indem die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes verabschiedeten Gemeindeordnungen und weiteren kommunalen Erlasse, die Wegleitungen, Leitideen und Mustererlasse des Gemeindeamtes sowie die Entscheide der Behörden und Gerichte verarbeitet werden.
- Die Verknüpfung mit der Kantonsverfassung und dem übrigen kantonalen Recht wird erweitert und vertieft. So werden insbesondere die Regelungen des Gesetzes über die politischen Rechte über Wahlen und Abstimmungen vermehrt berücksichtigt, die sowohl für die kantonale Ebene als auch für die Gemeinden gelten, und mit Bezug auf die Aufgaben der Gemeinden werden die wichtigsten Sachgesetze mit einbezogen.
- Festgestellte Mängel der ersten Auflage werden behoben und Änderungen in der Gesetzgebung sowie die einschlägige neue Literatur sind berücksichtigt.
- In einigen Punkten unterscheidet sich die 2. Auflage von der Vorauflage:
Der Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz erörtert
- die Bestimmungen des Gemeindegesetzes;
- des Gesetzes über die politischen Rechte,
- die sich mit den Gemeinden befassen.
Die vorliegende 2. Auflage des „Kommentar GG“ berücksichtigt:
- die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes verabschiedeten Gemeindeordnungen und
- weitere kommunale Erlasse,
- die Wegleitungen,
- Leitfäden und
- Mustererlasse des Gemeindeamtes sowie
- die Entscheide der Behörden und Gerichte.
Stand der Bearbeitung des Kommentars ist generell Ende Mai 2024.
Der Kommentar ist ein
- Gemeinschaftswerk
- von 28 Autorinnen und Autoren
- aus der gemeinderechtlichen Praxis und Wissenschaft
- in Zusammenarbeit mit
- dem Verein Zürcher Gemeinde- und Verwaltungsfachleute (VZGV),
- dem Verband der Gemeindepräsidien des Kantons Zürich (GPV),
- dem Verband Zürcher Finanzfachleute (VZF),
- der Statthalterkonferenz sowie
- dem Kollegium der Bezirksratsschreiberinnen und -schreiber.
- von 28 Autorinnen und Autoren
Das Werk enthält die üblichen Hilfsmittel wie
- Literaturverzeichnis
- Verzeichnis der Publikationen von Behörden und Fachorganisationen
- Materialien
- Abkürzungs- und Rechtsquellenverzeichnis
- Anhang: Gemeindeverordnung (VGG) vom 29.06.2016
- Stichwortverzeichnis
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
Auer Andreas (verstorben) – Baur Andreas – Bergmann Andreas – Brügger Emanuel – Burgherr Marc – Gassmann Lynn – Glaser Andreas – Glättli Urs – Griffel Alain – Gulde Alexander – Haus Alexander – Hrachowy Andreas – Jaag Tobias – Jenni Vittorio – Kaufmann Patrizia – Kuoni Thomas – Mächler August – Marazzotta Lorenzo – Montanari Heinz – Morgenbesser Mischa – Reich Johannes – Rüefli Anna – Rüssli Markus – Schindler Benjamin – Schuler Christoph – Somer Evren – Streiff Gheorghita – Vogel Stefan – Wals Christina – Wetli Roland -Widmer Kaufmann Raphael – Zinniker Matthias
Inhaltsübersicht
Vorwort
Geleitwort der Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern
Geleitwort der Statthalterämter, Bezirksratsschreibenden und Präsidenten des GPV, des VZGV und des VZF
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren
Inhaltsübersicht
Literaturverzeichnis
Publikationen von Behörden und Fachorganisationen
Materialien
Abkürzungs- und Rechtsquellenverzeichnis
Gemeindegesetz
Einleitung
- Teil: Allgemeine Bestimmungen
- Teil: Organisation
- Abschnitt: Stimmberechtigte
- Abschnitt: Gemeindeversammlungen
- Abschnitt: Gemeindeparlament
- Abschnitt: Behörden
- Teil: Aufgabenübertragung und Zusammenarbeit
- Abschnitt: Grundsätze
- Abschnitt: Ausgliederung
- Abschnitt: Zusammenarbeit
- Teil: Finanzhaushalt
- Abschnitt: Grundsätze
- Abschnitt: Steuerung des Finanzhilfe
- Abschnitt: Ausgaben und Anlagen
- Abschnitt: Rechnungslegung und Berichterstattung
- Abschnitt: Rechnungs- und Buchprüfung
- Teil: Änderungen im Bestand und Gebiet der Gemeinden
- Abschnitt: Änderungen im Bestand
- Abschnitt: Änderungen im Gebiet
- Teil: Aufsicht und Rechtsschutz
- Abschnitt: Aufsicht
- Abschnitt: Rechtsschutz
- Teil: Schlussbestimmungen
Gesetz über die politischen Rechte (§§ 146 – 160)
V. Teil: Initiativen in Gemeinden und Zweckverbänden
- Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
- Abschnitt: Einzelinitiativen in Versammlungsgemeinden
- Abschnitt: Initiativen in Parlamentsgemeinden
- Abschnitt: Initiativen in Zweckverbänden
VI. Teil: Referenden in Gemeinden und Zweckverbänden
- Abschnitt: In den Gemeinden
- Abschnitt: In Zweckverbänden
Anhang: Gemeindeverordnung (VGG) vom 29.06.2016
Stichwortverzeichnis
Fokus
Normen und Erläuterung des Zürcher Gemeindegesetzes (GG).
Bewertung
Kommentierung en Detail der BestimmungendesZürcher Gemeindegesetzes und des Gesetzes über diepolitischen Rechte.