Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Zivilprozess

Gesetzliche Grundlage

Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen

Rechtsgutachten

Rechtsgrundlage

Grundlage des Rechtsgutachtens: OR 394 ff. (einfacher Auftrag) Weiterführende Informationen Auftrag... weiterlesen

Zivilprozess

Gesetzliche Grundlagen

Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen

Arrest

ARRESTEINSPRACHE

Zweck Die Einsprache soll den vom Arrest Betroffenen nachträglich rechtliches Gehör verschaffen.  Die Einsprache dient der Überprüfung des Arrestbewilligungsentscheides durch das Arrestgericht. Zuständigkeit / Frist... weiterlesen

Garantie / Garantievertrag

Internationale Verhältnisse

Anwendbares Recht Der Garantievertrag untersteht bei Fehlen einer Rechtswahl dem Recht des Staates, mit dem er am engsten zusammenhängt. Der engste Zusammenhang besteht vermutungsweise mit... weiterlesen

Garantie / Garantievertrag

Rechtsfolgen

Fälligkeit der Garantie Die Garantie wird fällig, wenn die Leistung des Dritten zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erfolgt (Mahnung, Fristansetzung nicht notwendig) Schadenersatzanspruch Beim Ausbleiben der... weiterlesen

Garantie / Garantievertrag

Entstehung der Garantie

Folgende Voraussetzungen müssen für die Entstehung eines Garantievertrages erfüllt sein: Handlungsfähigkeit des Promittenten Urteilsfähigkeit des Promissars Formvorschrift der Garantie: Der Garantievertrag ist formfrei gültig Erscheinungsform... weiterlesen

Garantie / Garantievertrag

Rechtliche Grundlagen

Die rechtliche Grundlage der Garantie findet sich primär im Art. 111 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht vom 30. März 1911/18. Dezember 1936 (OR, SR 220).... weiterlesen

Garantie / Garantievertrag

Arten von Garantien

Es wird zwischen der reinen und der bürgschaftsähnlichen Garantie unterschieden. In der Praxis sind Bankgarantien von grosser Bedeutung. Reine Garantie Der Promittent steht für einen... weiterlesen

Garantie / Garantievertrag

Begriff: Garantie / Garantievertrag

Beim Garantievertrag verspricht der Promittent (Garantieschuldner, Garant) dem Promissar (Gläubiger, Begünstigter), diesem Schadenersatz zu leisten, falls die Leistung eines Dritten, bzw. ein bestimmtes oder bestimmbares... weiterlesen

Bürgschaft

Beendigung der Bürgschaft

Als Folge der Akzessorietät der Bürgschaft zum bestehenden Schuldverhältnis zwischen Gläubiger und Hauptschuldner hat der Untergang der Hauptschuld grundsätzlich auch das Erlöschen der Bürgschaft zur... weiterlesen

Bürgschaft

Umfang der Bürgenhaftung

Der Bürge haftet im Rahmen der im Bürgschaftsvertrag angegebenen Höchstsumme für den jeweiligen Betrag der Hauptschuld. Eine Verminderung der Hauptschuld kommt auch dem Bürgen zugute.... weiterlesen