Retrozession

Retro-Herausgabepflicht Vermögensverwalter

Grundlagen Gesetzliche Grundlagen OR 400 Abs. 1 i.V.m. OR 398 Abs. 2 Vertragliche Grundlagen Vermögensverwaltungsvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) UVV-eigene AGB ev. Vertragsbestandteile VSV Standesregeln SBVg... weiterlesen

Retrozession

Retro-Informationspflicht Bank

Grundlage FINMA-Mitteilung 2012 / 41 vom 26.11.2012 (Aufsichtsrechtliche Massnahme – Retrozession) | finma.ch Retro-Informationspflicht Pflicht der Bank zur Offenlegung der Vergütungen im Rahmen der laufenden... weiterlesen

Retrozession

Retro-Informationspflicht Vermögensverwalter

Grundlagen Gesetzliche Grundlagen OR 400 Abs. 1 i.V.m. OR 398 Abs. 2 Vertragliche Grundlagen Vermögensverwaltungsvertrag Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) UVV-eigene AGB ev. Vertragsbestandteile VSV Standesregeln SBVg... weiterlesen

Retrozession

Key point: Auftragsrechtliche Ablieferungspflicht

Retrozessions-Berechtigte und –Betroffene lokalisieren die Debatte nach den „Retrozessionsentscheiden“ des Schweizerischen Bundesgerichts (vgl. Judikatur) viel zu pointiert als Thema der Finanz- und Bankbranche. Aus Sicht... weiterlesen

Retrozession

Rechtsverhältnis Bank – Vermögensverwalter

Grundlagen Vertragsrecht im Allgemeinen (Synallagmatik, Dauerhaftigkeit und Entgeltlichkeit), weil Innominatkontrakt (Verträge, die nicht einem gesetzlichen Typus entsprechen, d.h vom Gesetzgeber nicht geregelt wurden, aber mangel... weiterlesen

Retrozession

Rechtsverhältnis Kunde – Bank

Grundlagen OR 394 ff. (Auftragsrecht) OR 472 ff. (Hinterlegungsrecht) OR 184 ff. (Kaufsrecht) bzw. OR 425 ff. (Kommissionsrecht) / BEHG 11 (Börsenrecht) / Effektenhändler-Regeln BankG... weiterlesen

Retrozession

Rechtsverhältnis Kunde – Vermögensverwalter

Grundlagen Zivilrecht Vermögensverwaltungsvertrag Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Execution only Verwaltung Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Vermögensberatungsvertrag (auch Anlageberatung) Auftragsrecht (OR 394 –... weiterlesen

Retrozession

Retrozessions-Merkmale

Auslegungsmerkmale für den Terminus „Retrozession“ sind folgende Punkte: 1. Parteieigenschaften Dritter (Kunde) Anleger Versicherungsnehmer Retro-Geber Banken Fondsleitungen Versicherungsgesellschaften Retro-Empfänger Vermögensverwalter (UVV) Execution Only-Verwalter Anlageberater Vertriebsträger... weiterlesen

Retrozession

Begriff Retrozession

Retrozessionen sind Leistungen (Geldzahlungen, Vergünstigungen oder Naturalleistungen), welche innerhalb eines Dreiparteienverhältnisses aufgrund einer (Retro-)Abrede vom Geber (zB Bank) an den Empfänger (zB Vermögensverwalter) erbracht werden,... weiterlesen

Testamentsvollstreckung / Willensvollstreckung

Prozessführung im erbrechtlichen Prozess

Erbrechtliche Prozesse Als erbrechtliche Streitigkeiten gelten Prozesse aus folgenden Klagen: Ungültigkeitsklage Herabsetzungsklage Erbschaftsklage Erbteilungsklage Vermächtnisklage Weiterführende Informationen » Erbrechtliche Ungültigkeitsklage » Erbrechtliche Herabsetzungsklage » Erbschaftsklage:... weiterlesen

Testamentsvollstreckung / Willensvollstreckung

Prozessführung im nichterbrechtlichen Prozess

Nichterbrechtliche Prozesse Nichterbrechtliche Prozesse betreffen: das Klagen zur Geltendmachung von Nachlassaktiven das Beklagtwerden für Nachlassschulden (Erblasser-, Erbgangs- und Erbengemeinschaftsschulden) Der Testamentsvollstrecker handelt v.a. für die... weiterlesen

Arbeitsrecht

Solidarhaftung im Baugewerbe

Im Baugewerbe wird eine Solidarhaftung der gesamten Auftragskette eingeführt, um Lohndumping auf Baustellen zu verhindern. Der Bundesrat hat die verstärkte Solidarhaftung per per 15. Juli... weiterlesen

Exequatur Schweiz

Checkliste: Einredemöglichkeiten der Parteien

Allgemeine Einredemöglichkeiten: Fehlende Zuständigkeit der verfügenden Behörde (aber: auch bei fehlender Zuständigkeit kann die Einrede durch Einlassung untergehen). Es war bereits ein anderes Verfahren hängig... weiterlesen

Exequatur Schweiz

Checkliste: Anerkennungsvoraussetzungen

Vereinfacht gesagt, sind folgende Punkte jeweils vorgängig zu prüfen: Gemäss IPRG: Liegt ein Entscheid i.S.d. IPRG vor? Ist der Entscheid rechtskräftig (endgültig)? Ist der Entscheid... weiterlesen

Exequatur Schweiz

Vollstreckungsverfahren

Um bei Leistungsurteilen das weitere Vorgehen zur Vollstreckung zu planen, ist von allem Anfang an zu klären, ob es sich beim zu vollstreckenden Urteil um... weiterlesen

Exequatur Schweiz

Verfahren der Anerkennung

Nach IPRG Die Inzidentanerkennung Im Normalfall erfolgt die Anerkennung eines ausländischen Entscheides formlos und inzident. Es bedarf also keines speziellen Verfahrens für eine Anerkennung. Werden... weiterlesen