Exequatur Schweiz

Wirkungen der Anerkennung

Mit der Anerkennung eines ausländischen Urteils, erstreckt sich lediglich dessen bereits bestehende Wirkung auf das Inland des anerkennenden Staates. Dies bedeutet, dass die Urteilswirkungen im... weiterlesen

Exequatur Schweiz

Rechtliche Grundlagen

Die Nationalstaaten beanspruchen die Rechtsprechung innerhalb des Staatsgebiets als ihnen alleine zustehende Kompetenz. Deswegen bedarf es eines besonderen Verfahrens bzw. Antrags, um ein von einem... weiterlesen

Bonusrecht

Judikatur

Bundesgerichtsentscheide BGE 129 III 276 ff. BGE 131 III 615 BGE 4C.475/2004 vom 30.05.2005 BGE 4C.364/2004 vom 01.07.2005 BGE 4C.395/2005 vom 01.03.2006 BGE 4C.426/2005 vom... weiterlesen

Bonusrecht

Literatur

Empfehlenswerte Literatur BERNARD URSIN, Leistungsvergütung – Direkte und indirekte Effekte der Gestaltungsparameter auf die Motivation, Diss. Zürich 2006 CRAMER CONRADIN, Der Bonus im Arbeitsvertrag, Bern... weiterlesen

Bonusrecht

Muster: Bonus-Klauseln

Muster Bonusklausel 1 „Die Bank kann zum Jahressalär einen Bonus entrichten. Alle Bonuszahlungen stellen freiwillige Sondervergütungen dar, die über das Jahressalär hinaus entrichtet werden und... weiterlesen

Bonusrecht

Fazit

Der Bonus ist eine Alternative zur Gratifikation und zum 13. Monatslohn. Hauptsächlichster Unterschied ist die progressive und leistungs- bzw. erfolgs-bezogene monetäre Vergütungshöhe, die einen Leistungs-Ansporn... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Verjährung

Entstandene Bonus-Ansprüche verjähren grundsätzlich nach 5 Jahren [vgl. OR 128 Abs. 3]; vorbehalten bleibt die Parteiabrede einer längeren Verjährungsfrist. Weiterführende Informationen Art. 128 OR, Abs.... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Abrechnung

Der Arbeitgeber hat auf den Fälligkeitszeitpunkt hin eine schriftliche Bonus-Abrechnung zu erstellen. Es ist auf eine detaillierte Abrechnung Wert zu legen. Die Abrechnung hat die... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Transparenz

Alle Arbeitnehmer haben das Bedürfnis, ihr künftiges Gesamt-Einkommen zu kennen, sind sie doch wegen der Kosten aus Lebensunterhalt, Steuern usw. zur Finanzplanung gehalten. Unerwartete Gewinnentwicklungen... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Gleichbehandlungsgebot

Auch bei Vorliegen eines Freiwilligkeitsvorbehalts unterliegt der Bonus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Eine unbegründete Schlechterstellung eines Arbeitnehmers gegenüber einem Arbeitskollegen in vergleichbarer Funktion ist willkürlich und... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus bei Freistellung

Grundsätze Die kündigungsbedingte Freistellung des Arbeitnehmers zeitigt beim Bonus folgende Wirkungen: Lohn: Der Arbeitnehmer hat ohne anderslautende Vereinbarung Anspruch auf den vollen Lohn. Bonus: Ermessensunabhängige... weiterlesen

Bonusrecht

Parteiabredeloser Bonus bei Kündigung

Austritt vor Bonus-Stichtag Allgemeiner Grundsatz Pro rata temporis-Anspruch des Arbeitnehmers Bonus-Kürzung oder Streichung? Fragestellung: Kann der Arbeitgeber den Bonus nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses trotz fehlenden... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus bei Kündigung

Einleitung Bonus-Programme gehen regelmässig davon aus, dass an einem bestimmten Stichtag das Arbeitsverhältnis zum Arbeitnehmer noch bestehen muss. Arbeitgeber wollen in der Regel Arbeitnehmer, die... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus bei Arbeitsverhinderung

Im Falle der Arbeitsverhinderung stellt sich die Frage, ob für den Bonus ähnliche Regeln wie für die Lohnfortzahlungspflicht gemäss OR 324 (Annahmeverzug des Arbeitgebers) und... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Bedingung und Nichteintritt

Bonus als Bedingung Bonus-Parameter, deren Erfüllung dem Arbeitnehmer einen Bonus-Anspruch einräumen, gelten in rechtlicher Hinsicht als Bedingungen nach OR 151 ff. Die Bonus-Art (Bonus-Quantitativ abstrakt... weiterlesen

Bonusrecht

Ermessensausübung Arbeitgeber

Einleitung Die Ermessensausübung zählt zum soft-Bereich des Bonusrechts. Hier teilen sich oft die unterschiedlichen Leistungsbeurteilungen und Möglichkeiten bzw. Erwartungshaltungen. Solange die Chemie stimmt bzw. der... weiterlesen

Bonusrecht

Freiwilligkeitsvorbehalt

Einleitung Analog der ausdrücklichen Freiwilligkeitsvorbehalte bei der Gratifikation nach OR 322d kann die Bonusabrede einen sog. Freiwilligkeitsvorbehalt enthalten. Hindernisse der Freiwilligkeit Der vorerwähnte Freiwilligkeitsvorbehalt wird... weiterlesen

Bonusrecht

Malus?

Einleitung Malus heisst Verlustbeteiligung. Grundsätze Eine echte arbeitsrechtliche Verlustbeteiligung ist unzulässig. Eine Verlustbeteiligung könnte nur bei Abschluss eines Gesellschaftsvertrages verabredet werden. Bonuskürzung bei Unternehmensverlust (zB... weiterlesen