LAWINFO

Rechtsverweigerung / Zivilprozessrecht

Materielle Rechtsverweigerung

Datum:
01.04.2010
Update:
17.05.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Voraussetzungen

Materielle Rechtsverweigerung ist bei folgenden Voraussetzungen gegeben:

  • Entscheid in der Sache selbst
  • Willkürliches Ergebnis.

Erscheinungsformen

Willkür ist in folgenden Fällen zu bejahen:

  • Entscheid ist offensichtlich nicht haltbar
  • Entscheid steht mit tatsächlichen Verhältnissen in offensichtlichem Widerspruch
  • Entscheid verletzt eine Rechtsnorm oder krass einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz
  • Entscheid läuft in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgefühl zuwider.

Vgl. auch BGE 124 I 316

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.

Haben Sie:

  • Ideen zur Optimierung?
  • Technische Probleme?