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Erbrecht / Zivilprozessrecht

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Benedict H. Leupold: Die massgeblichen Prozessmaximen im Verfahren der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage

Verlag:
LAWMEDIA AG
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erbrechtliche Nichtigkeitsklage

Benedict H. Leupold
Die massgeblichen Prozessmaximen im Verfahren der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage

Zürich / Basel / Genf 2022
151 Seiten
Schulthess Juristische Medien AG
CHF 79.00
ISBN 978-3-7255-8409-3

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)
Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 66

Inhalt / Rezension

Der Erbrechtsprozess wird grundsätzlich von der Verhandlungs- und der Dispositionsmaxime beherrscht.

Die Geltung dieser Maximen im Verfahren der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage sind demgegenüber nicht ohne Weiteres klar,

  • weil die Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts und mithin einer Verfügung von Todes wegen von Amtes wegen zu beachten ist.

In der vom Autoren vorgelegten Masterarbeit wird untersucht, welche Auswirkungen die Berücksichtigung der Nichtigkeit von Amtes wegen auf die Prozessmaximen im Verfahren der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage hat.

Dabei prüft der Autor drei zentrale Fragen:

  1. Wird das Verfahren der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage von der Verhandlungs- und der Dispositionsmaxime beherrscht oder ist die Untersuchungs- und – bzw. oder – die Offizialmaxime massgeblich?
  2. Welche Auswirkungen hat die von Amtes wegen zu beachtende Nichtigkeit auf das Novenrecht?
  3. Ist die Frage, ob eine Nichtigkeit vorliegt, eine Rechtsfrage, welche sich durch die rechtliche Würdigung der im Rahmen der Verhandlungsmaxime vorgebrachten Tatsachen – mittels Rechtsanwendung von Amtes wegen – zu beantworten ist?

Der Autor geht diesen Grundsatzproblemen auf den Grund und bietet am Ende der Arbeit, unter § 7,  einen Überblick über die «Zentralen Ergebnisse» seiner Erkenntnisse.

Es wäre unfair, in dieser Rezension die Ergebnisse vorwegzunehmen. Für eine persönliche Durchdringung der Materie ist es ohnehin besser, wenn der Interessierte die Resultate selbst liest.

Inhaltsübersicht

Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis

  • § 1 Einleitung
  • § 2 Ausgangspunkt
    1. Anfechtbarkeit (Ungültigkeit) mangelhafter Verfügungen von Todes wegen als Regel
    2. Nichtigkeit von Verfügungen von Todes wegen als Ausnahme
    3. Nichtigkeitsgründe
    4. Wirkungen der Nichtigkeit
    5. Die erbrechtliche Nichtigkeitsklage
  • § 3 Die zentralen Prozessmaximen des schweizerischen Zivilprozessrechts
    1. Die Verhandlungs- und die Untersuchungsmaxime
    2. Die Dispositions- und die Offizialmaxime
    3. Die Eventualmaxime
    4. Rechtsanwendung von Amtes wegen
  • § 4 Zwischenfazit — Einordnung des Erbrechtsprozesses in die Prozessmaximen
    1. Massgeblichkeit der Verhandlungs- und der Dispositionsmaxime
    2. Weitere Bemerkungen zum Aktenschluss und zum Novenrecht, zur gerichtlichen Fragepflicht sowie zur Rechtsanwendung von Amtes wegen
  • § 5 Einordnung der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage in die Prozessmaximen
    1. Massgeblichkeit der Verhandlungs- oder der Untersuchungsmaxime?
    2. Massgeblichkeit der Dispositions- oder der Offizialmaxime?
    3. Auswirkungen der Nichtigkeit auf das Novenrecht
    4. Auf den Spuren der Bedeutung der von Amtes wegen zu beachtenden Nichtigkeit
  • § 6 Exkurs: Nichtigkeit im Zusammenhang mit anderen Erbrechtsprozessen
    1. Verletzung der Dispositionsmaxime durch Feststellung der Nichtigkeit im Rahmen eines Ungültigkeitsprozesses?
    2. Verletzung der Dispositionsmaxime durch Feststellung der Nichtigkeit im Rahmen eines Herabsetzungsprozesses?
  • § 7 Zentrale Ergebnisse

Fokus

Wichtige Prozessmaximen bei der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage.

Bewertung

Eine gelungene Darstellung der Eigenartigkeiten bei der erbrechtlichen Nichtigkeitsklage.

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