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Carla Lang: Lieferungen mittels Online-Plattformen aus Sicht der Schweizer Mehrwertsteuer

Verlag:
LAWMEDIA AG
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Online-Plattformen aus Sicht der Schweizer Mehrwertsteuer

Carla Lang
Lieferungen mittels
Online-Plattformen aus Sicht der
Schweizer Mehrwertsteuer

Eine Würdigung der Gesetzesvorlage
zur Plattformbesteuerung

Basel 2022
50 Seiten
Helbing Lichtenhahn Verlag
CHF 38.00
ISBN 978-3-7190-4576-0

Buchart

Buch (Kartoniert, Paperback)

Inhalt / Rezension

Die Autorin analysiert und würdigt die Gesetzesvorlage zur geplanten Plattformbesteuerung im Mehrwertsteuerwesen.

Am 24.09.2021 und somit nach Fertigstellung des von der Autorin vorgelegten Werkes vom April 2021 hat der Bundesrat (BR) dem Parlament die Botschaft zur Änderung des Mehrwertsteuergesetzes mit dem Gesetzesentwurf unterbreitet, in deren Mittelpunkt weiterhin die Plattformbesteuerung steht.

Der BR hielt weitgehend am Gesetzesentwurf gemäss Vernehmlassungsvorlage fest:

  • Keine materiellen Änderungen, nur gewisse Wortlautanpassungen.

Das bundesrätlich Konzept der Plattform­besteuerung ist an die Bestimmungen der Fernverkäufe über elektronische Schnittstellen der EU, welche per 01.07.2021 in Kraft getreten sind, angelehnt.

Mit einer Erweiterung der bestehenden Zuordnungsregeln werden sämtliche der mit Unterstützung der elektronischen Plattform erbrachten Versandhan-delslieferungen der Plattform zugeordnet:

  • Die Plattform
    • wird Teil einer fiktiven Lieferkette und
    • agiert als indirekte Stellvertreterin.
  • Durch die Versandhandelsregelung werden die der Schweizer Online-Kunden zugänglichen Plattformen auch für alle von ihnen unterstützten Lieferungen aus dem Ausland die Inlandsteuer abführen müssen,
    • sofern der ihnen zugeordnete Umsatz mit Kleinsendungen CHF 100’000 übersteigt.
  • Fiktive Inlandlieferungen des Versandhändlers an die Plattform sind steuerbefreit,
    • weshalb sich die Zahl der in der Schweiz steuerpflich­tigen Händler deutlich reduziert.
  • Von der neuen Zuordnung sind aber im Gegensatz zur EU-Regelung alle von der Plattform unterstützten Lieferungen erfasst.

Die Autorin hat sich mit der neuen Materie tiefgehend auseinandergesetzt und erläutert

  • die aktuelle Rechtslage;
  • die Besteuerungsverhältnisse im nahen Ausland;
  • die neue Zuordnungsbestimmung und die mit dieser fingierte Lieferkette.

Im Rahmen ihrer Würdigung präsentierte sie:

  • Themen mit Klarstellungs- und Handlungsbedarf;
  • Verbesserungsvorschläge.

Das Werk wurde ausgezeichnet als herausragende Masterarbeit am SIST Schweizerisches Institut für Steuerrecht.

Inhaltsübersicht

Vorbemerkungen
Literaturverzeichnis
Materialienverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis

  1. Einleitung
  2. Zielsetzung und Vorgehen
    • 2.1 Analyse und Würdigung der Gesetzesvorlage
    • 2.2 Vorgehen und Aufbau der Arbeit
    • 2.3 Abgrenzungen
  3. Lieferungen mittels Online-Plattformen
    1. 3.1 Aus ökonomischer Sicht
    2. 3.2 Aus zivilrechtlicher Sicht
  4. Geltendes Recht für Lieferungen mittels Online-Plattformen
    • 4.1 Zuordnung der Leistung
      • 4.1.1 Direkte Stellvertretung (Art. 20 Abs. 2 MWSTG)
      • 4.1.2 Indirekte Stellvertretung (Art. 20 Abs. 3 MWSTG)
    • 4.2 Plattform als direkte Stellvertreterin
      • 4.2.1 Handeln in fremdem Namen (Aussenauftritt)
      • 4.2.2 Handeln auf fremde Rechnung
    • 4.3 Steuerpflichtige Versandhandelslieferungen
  5. Rechtsentwicklung in der EU
    • 5.1 Aus Versandhandel wird Fernverkauf
    • 5.2 Plattform als fiktiver Zwischenerwerber in zwei Fällen
    • 5.3 Aufzeichnungspflichten
  6. Schweizer Gesetzesvorlage zur Plattformbesteuerung
    • 6.1 Neue Zuordnungsbestimmung für elektronische Plattformen
      • 6.1.1 Der Begriff «elektronische Plattform»
      • 6.1.2 Unterstützungs- bzw. Vermittlungshandlung
    • 6.2 Fiktive Lieferkette mit Steuerbefreiung
      • 6.2.1 Lieferung Versandhändler — Plattform
      • 6.2.2 Lieferung Plattform — Käufer bzw. Käuferin
    • 6.3 Verlagerungsverfahren und Haftung
    • 6.4 Administrative Massnahmen gegen ausländische Unternehmen
  7. Würdigung der Gesetzesvorlage
    • 7.1 Plattformbesteuerung als Zuordnungskonzept
    • 7.2 Von der Provision zum Margengeschäft
      • 7.2.1 Durch Abkehr vom Zivilrecht
      • 7.2.2 Gerichtsurteile mit anderem Ergebnis
      • 7.2.3 Klarstellung im Gesetzgebungsverfahren
    • 7.3 Handlungsbedarf bei der Einfuhrsteuer
      • 7.3.1 Steuerpflicht der Plattform
      • 7.3.2 Bemessungsgrundlage der fiktiven Erstlieferung
    • 7.4 Neue Steuerbefreiung und Abzug fiktiver Vorsteuern
  8. Fazit

Fokus

MWSTG-Vorlage zur Plattformbesteuerung.

Bewertung

Instruktive Würdigung des Gesetzesvorhabens.

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