Agenda
Die Informationsaufbereitung zu diesem Content-Unterthema folgt dem Ablauf:
Funktion der Betreibungsaufhebung
Die Betreibungsaufhebung bezweckt die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens, weil es an der materiellen Grundlage fehlt (Fehlen einer Schuld).
Rechtsnatur der Betreibungsaufhebung
Das Betreibungsaufhebungsverfahren ist dergestalt eine betreibungsrechtliche Klage im summarischen Verfahren.
Betreibungsaufhebungs-Voraussetzungen
Voraussetzungen für eine Betreibungsaufhebung sind:
- Laufende Betreibung
- Gläubiger ist im Einleitungsverfahren durchgedrungen
- Verfahrensfortschritt nicht bis zur Auszahlung des Verwertungserlöses gediehen
- Tilgung der Schuld
- Klagefrist: keine.
Verjährungseinrede in der Betreibungsaufhebung nicht möglich
- Die Verjährungseinrede ist im Einleitungsverfahrengeltend zu machen, zB im
- Rechtsöffnungsverfahren
- Aberkennungsprozess
- Die Verjährungseinrede kann verfahrensbedingt auch im Rahmen einer Feststellungsklage nach SchKG 85a erhoben werden.
Prozessuales
Die Betreibungsaufhebung hat in prozessualer Hinsicht folgende Kautelen:
- Zuständigkeit
- Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort
- Sachliche Zuständigkeit: nach Prozessrecht
- Verfahrensart: summarisch (SchKG 85)
- Legitimation
- Aktivlegitimation: der Betriebene
- Passivlegitimation: der Betreibende
- Beweismittel
- Zulässig sind einzig Urkunden
- Andere Beweismittel wie Zeugen, Sachverständige uam können nicht einmal zusätzlich angerufen werden.
- Rechtsmittel: Instanzenzug bis zum Schweiz. Bundesgericht möglich.
Wirkungen
Die Betreibungsaufhebung zeitigt ausschliesslich betreibungsrechtliche Wirkungen.
Die Aufhebung bringt die Betreibung definitiv zum Stillstand.
Kosten
Die Betreibungskosten richten sich der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) geregelt.
- Gebühren
- GebV SchKG 25 Ziff. 2
- GebV SchKG 48
- GebV SchKG 25 Ziff. 2
- Angemessene Entschädigung zugunsten der obsiegenden Partei
- GebV SchKG 62 Abs. 1.
Judikatur
- BGer 5A_216/2018 vom 11.09.2018 (Betreibungsaufhebungs-Voraussetzungen bzw.-Möglichkeiten)
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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