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LAWNEWS | Gesetzgebung

Coronavirus-Massnahmen: Restaurants, Kultur-, Sport- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar 2021 geschlossen

LAWMEDIA Redaktion | 08.01.2021

Bildquelle: Coronavirus: Aktuelle Informationen - UVEK (admin.ch) Inkrafttreten Erlass, wonach gesamtschweizerisch nur noch einheitliche Corona-Massnahme-Regeln gelten dürfen: 09.01.2021 Weil die Lage der Corona-Epidemie angespannt bleibt, plant der Bundesrat (BR) eine Verlängerung der Massnahmen gegen die... weiterlesen

LAWNEWS | Gesetzgebung

Coronavirus: BR verabschiedet Grundlagenpapier zu Zielen, Aufgaben und Zuständigkeiten während Übergangsphase

LAWMEDIA Redaktion | 19.05.2022

Der Bundesrat (BR) hat per Ende März 2022 die letzten Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus aufgehoben und die besondere Lage beendet: Die epidemiologische Entwicklung bleibt weiterhin unsicher. Deshalb sind bis mindestens im Frühjahr 2023... weiterlesen

LAWNEWS | Gesetzgebung

Coronavirus: Aufhebung der letzten Einreisebeschränkungen per 02.05.2022

LAWMEDIA Redaktion | 03.05.2022

Das EJPD führt per 02.05.2022 keine Staaten oder Regionen mehr auf seiner Corona-Risikoliste: Übergang zu den ordentlichen Einreisebestimmungen Ab diesem Zeitpunkt ist es wieder möglich, zu den ordentlichen Einreisebestimmungen in die Schweiz einzureisen. Entfallen von... weiterlesen

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Coronavirus: Rückkehr in die normale Lage + Planung der Übergangsphase bis Frühjahr 2023

LAWMEDIA Redaktion | 31.03.2022

Grundlagenpapier für Übergangsphase in Konsultation bis 22.04.2022 Vorübergehende Deaktivierung SwissCovid-App Ab FR 01.04.2022 sind die letzten Massnahmen in der Covid-19-Verordnung besondere Lage aufgehoben: die Isolationspflicht für infizierte Personen sowie die Maskenpflicht im öffentlichen Verkehr und... weiterlesen

LAWNEWS | Gesetzgebung

Coronavirus: BR hebt Massnahmen per 17.02.2022 auf – einzig Maskenpflicht im öV und in Gesundheitseinrichtungen sowie Isolation bleiben gültig bis 31.03.2022

LAWMEDIA Redaktion | 16.02.2022

An seiner Sitzung vom 16.02.2022 hat der Bundesrat (BR) die schweizweiten Massnahmen gegen die Corona-Pandemie grösstenteils aufgehoben. Ab Donnerstag, 17.02.2022, sind wieder ohne Maske und Zertifikat zugänglich: Läden Restaurants Kulturbetriebe öffentlich zugängliche Einrichtungen Veranstaltungen. Aufgehoben... weiterlesen

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Coronavirus: Aufhebung von Quarantäne- und Homeoffice-Pflicht sowie Konsultationsstart für umfassendere Lockerungen

LAWMEDIA Redaktion | 03.02.2022

Aufhebung gültig ab 03.02.2022 / Konsultation bis 09.02.2022 Ab 03.02.2022 ist die Homeoffice-Pflicht und die Kontaktquarantäne aufgehoben. Der Bundesrat (BR) hat dies an seiner Sitzung vom 02.02.2022 entschieden. Zudem schlägt der BR umfassende Aufhebungen von... weiterlesen

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Coronavirus: BR für Massnahmen-Verlängerung + Isolations- bzw. Quarantäne-Verkürzung auf 5 Tage

LAWMEDIA Redaktion | 13.01.2022

Gültig ab 13.01.2022 Neue Regeln für Isolation und Quarantäne ab 13.01.2022 Bildquelle: admin.ch Der Bundesrat (BR) schlägt angesichts der angespannten Situation in den Spitälern vor und startet hiezu gemäss Mitteilung vom 12.01.2022 die Konsultation: Verlängerung... weiterlesen

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Coronavirus: BR verstärkt Massnahmen gegen Pandemie ab MO 20.12.2021

LAWMEDIA Redaktion | 20.12.2021

Gefahren- und Verhaltenszettel Bildquelle: newsd.admin.ch Befristung: bis 24.01.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 17.12.2021 entschieden, dass ab MO 20.12.2021 in der Schweiz verschärfte Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gelten: Innenräume von Restaurants... weiterlesen

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Coronavirus: Einreise in die Schweiz – Bestimmungen und Einschränkungen

LAWMEDIA Redaktion | 07.12.2021

Neu mit Risikoländer-Liste Einleitung Die Schweiz hat kürzlich verschiedene Einreiseregeln und Einreisebeschränkungen erlassen, nämlich: Verstärkung der Testpflicht + Aufhebung der Quarantäne (03.12.2021) Sofortmassnahmen betreffend Omikron B.1.1.529 (26.11.2021) Nachfolgend wird im Einzelnen auf die Neuerungen eingegangen. Agenda Einleitung Einreiseregeln ab 06.12.2021 – 24.01.2022... weiterlesen

LAWNEWS | Gesetzgebung

Coronavirus: BR verstärkt Massnahmen gegen Pandemie vom MO 06.12.2021 bis MO 24.01.2022

LAWMEDIA Redaktion | 03.12.2021

Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021 Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden: Ab MO 06.12.2021 gilt in der Schweiz folgendes: Ausweitung der Zertifikats- und Maskenpflicht;... weiterlesen

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Coronavirus (COVID-19): Home Office-Pflicht per 18.01.2021

LAWMEDIA Redaktion | 22.01.2021

Gültigkeit – unter Vorbehalten - auch für Anwaltskanzleien Home Office-Pflicht im Allgemeinen Gemäss Art. 10 Abs. 3 der Covid-19-Verordnung besondere Lage (SR 818.101.26) haben die Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die Arbeitnehmer ihre Arbeitsverpflichtungen von... weiterlesen

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Coronavirus: BR verlängert und verschärft Massnahmen

LAWMEDIA Redaktion | 13.01.2021

Der Bundesrat (BR) hat am 13.01.2021 - nach Anhörung der Kantone - die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) noch einmal verlängert und verschärft. Wegen neuer, hochansteckender Virusvarianten droht laut BR ein erneuter... weiterlesen

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Coronavirus (COVID-19): BR stoppt Betreibungen – Betreibungsstillstand bis 04.04.2020

LAWMEDIA Redaktion | 18.03.2020

Bildquelle: Tim Reckmann | flickr.com Ab 05.04.2020 14-tägige Betreibungsferien nach SchKG 56 Ziffer 2 Bis 04.04.2020 sollen Schuldner in der Schweiz nicht mehr betrieben werden dürfen. Der Bundesrat hat einen entsprechenden Rechtsstillstand angeordnet. Der «ausserordentlichen... weiterlesen

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Zürcher Obergericht und Bezirksgerichte gehen in Notbetrieb

LAWMEDIA Redaktion | 16.03.2020

Am Obergericht des Kantons Zürich sollen infolge der Coronavirus-Massnahmen nur noch dringliche Verfahren behandelt werden, die aus rechtlichen Gründen keinen Aufschub dulden würden. Dies würde auch für die Zürcher Bezirksgerichte gelten; diese seien vom Obergericht... weiterlesen

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Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG), SR 837.0 Verordnung zum Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIV), SR 837.02 Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG); SR 830.1) Verordnung über die obligatorischen berufliche Vorsorge von arbeitslosen Personen (VbV-ALV; SR 837.174) Coronavirus (COVID-19)-Massnahmen Verordnung... weiterlesen