Artikel der LAWMEDIA Redaktion.
Im Fall 9C_233/2023 hatte das Bundesgericht (BGer) zu prüfen, ob eine Zahlungsunfähigkeit im Sinne von DBG 13 Abs. 1 (siehe Box unten) vorliegt:... weiterlesen
Gemäss Bundesgerichtsentscheid 2C_360/2022 vom 05.12.2022 hätte ein Rechtsanwalt alles unterlassen müssen, was die Vertrauenswürdigkeit der Anwaltschaft in Frage stellt.... weiterlesen
In sog. «städtischen touristischen Hotspots» der Schweiz soll in bestimmten Quartieren die Sonntagsarbeit ermöglicht werden... weiterlesen
Bei Black Friday werden die Kaufimpulse vor allem durch Internetschaltungen und weniger über die Printmedien ausgelöst.... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hatte sich in einem aktuellen Entscheid zur Anpassung des Mietzinses am Ende eines indexierten Mietvertrags wegen einer Veränderung des hypothekarischen Referenzzinssatzes zu äussern... weiterlesen
Der BR beschloss, mit gezielten, kurzfristig umsetzbaren Massnahmen einen Beitrag zu leisten, um diese Entwicklung etwas zu dämpfen... weiterlesen
Künftig sollen Personen bzw. Versicherte ihre Beitragslücken in der Säule 3a durch nachträgliche Einkäufe schliessen können... weiterlesen
Die digitale Welt macht alles schneller, Auswahl und Kaufentscheide sowie v.a. den Bestell- und Zahlvorgang.... weiterlesen
Bekanntlich befindet sich die Erbringung von Pflegeleistungen an der Schnittstelle von Medizin und Recht.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 22.11.2023 die Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung eines Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) mit Frankreich verabschiedet... weiterlesen
Minderjährige sollen nicht mehr betrieben werden können, weil ihre Eltern die Krankenkassenprämien nicht bezahlt haben... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) will bei der Künstlichen Intelligenz (KI) das Potential nutzbar machen und dabei die Risiken für die Gesellschaft minimieren.... weiterlesen
Laut Bundesgericht (BGer) sind im Fall 5A_190/2023) der Vorinstanz (VI) mehrere Fehler bei der Berechnung der 15-monatigen Verwirkungsfrist für die Stellung des Konkursbegehrens gemäss SchKG... weiterlesen
Die Schlichtungsbehörden im Miet- und Pachtwesen berichten halbjährlich über den Stand ihrer Schlichtungsverfahren.... weiterlesen
Der 1965 geborene Dr. phil. A.________ schloss am 16. November 2016 mit dem Kanton Basel-Stadt, Präsidialdepartement (nachfolgend PD), einen öffentlich-rechtlichen Arbeitsvertrag ab: Unbefristetes Arbeitsverhältnis als... weiterlesen
Gemäss Mitteilung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.11.2023 ist der degressive Tarif der Unternehmensabgabe für Radio und Fernsehen verfassungswidrig.... weiterlesen
Alle Jahre wieder, denken viele: Der Black Friday. Zunehmend konsolidieren sich auch zeitlich nahe und thematisch ähnliche Zusatztage.... weiterlesen
Immer wieder zu Diskussionen Anlass geben in der Geschäfts- und Werbepraxis die sog. «bezifferten Preisreduktionen». Es geht einerseits um die vergleichbare und faire Preisbekanntgabe in... weiterlesen
Das Umweltrecht ist und bleibt eine komplexe und sehr technische Materie, auch in der 3., vollständig aktualisierten und ergänzten Auflage, mit den teils vertieften Darstellungen... weiterlesen
Der Regierungsrat (RR) beschloss die Einstellung der Rektorin (Beschwerdeführerin) im Amt auf der Grundlage eines offenkundig unvollständigen Aktendossiers.... weiterlesen