Ein Aktionärbindungsvertrag (ABV) wird zwischen zwei oder mehreren Personen für die Koordination der Ausübung ihrer Aktionärsrechte bezüglich einer bestimmten Aktiengesellschaft (AG) geschlossen.
Der Aktionärbindungsvertrag wird auch Poolvertrag, Konsortialvertrag oder Abstimmungsvereinbarung genannt; der Begriff Aktionärbindungsvertrag hat sich in der Schweiz in den vergangenen Jahren aber durchgesetzt.
In der Schweiz ist der Aktionärbindungsvertrag von enormer Bedeutung:
Das schweizerische Aktienrecht stellt bei der Zuweisung von Rechten weitgehend auf den Kapitaleinsatz ab. Dem Aktienrecht sind daher Treue-, Loyalitäts- und Leistungspflichten des einen Aktionärs gegenüber einem andern fremd. Die Abweichung von der kapitalbezogenen AG-Struktur hin zur personenbezogenen Ausgestaltung einer AG wird durch einen Aktionärbindungsvertrag vollzogen. Wegen des Geheimhaltungsinteresses und der häufig vereinbarten Schiedsklauseln fehlt es indessen weitgehend an einer publizierten Lehre und Rechtsprechung.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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