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Globalzession

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Charakteristik

Rechtsgebiet:
Globalzession
Stichworte:
Globalzession
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Zedent (Kreditnehmer) tritt ab zu Eigentum an den Zessionar (Kreditgeber)

  • zur Sicherung dessen Kreditforderung (Zessionskredit oder Betriebskredit o.ä.)
    • Zessionsforderungen müssen bestimmt oder bestimmbar sein
  • die gegenwärtigen und künftigen (Debitoren-)Forderungen aus seinem Geschäftsbetrieb an den Kreditgeber (meistens an eine Bank)
    • zukünftige (Debitoren-)Forderungen haben bestimmt oder bestimmbar zu sein
    • unbeschränkte Zession sämtlicher Forderungen (auf längere Zeit) kann zu einer persönlichkeitsverletzenden Beschränkung der wirtschaftlichen Freiheit führen [ZGB 27 Abs. 2; BGE 112 II 433 ff.] und sittenwidrig sein [vgl. OR 20 Abs. 1; BGE 84 II 355 ff.]
    • grundsätzlich ist aber die Abtretung aller aus einem Geschäftsbetrieb resultierenden Forderungen zulässig [vgl. BGE 113 II 163 ff.]
  • zur abredegemässen Verwendung
  • bis zur allf. Verwertung durch Forderungseinzug bzw. Rückzession infolge Beendigung des Sicherungsgeschäfts an den Zedenten (Kreditnehmer)
    • Zessionar ist gegenüber den (Debitoren-)Schuldnern der abgetretenen Forderungen vollberechtigt
    • Der Zessionar hat die Verfügungsmacht, die abgetretenen Forderungen in eigenem Namen gegenüber den (Debitoren-)Schuldnern geltend zu machen

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