Das Schiedsgericht (SGer) kann subsidiär das Schiedsgerichtsverfahren selber bestimmen (ZPO 373 Abs. 2).
Die Festlegung einzelner Verfahrensfragen kann auch an den Präsidenten des Schiedsgerichtes delegiert werden (ZPO 373 Abs. 3).
Art. 373 ZPO
Allgemeine Verfahrensregeln
1 Die Parteien können das Schiedsverfahren:
a. selber regeln;
b. durch Verweis auf eine schiedsgerichtliche Verfahrensordnung regeln;
c. einem Verfahrensrecht ihrer Wahl unterstellen.
2 Haben die Parteien das Verfahren nicht geregelt, so wird dieses vom Schiedsgericht festgelegt.
3 Die Präsidentin oder der Präsident des Schiedsgerichts kann über einzelne Verfahrensfragen allein entscheiden, wenn eine entsprechende Ermächtigung der Parteien oder der andern Mitglieder des Schiedsgerichts vorliegt.
4 Das Schiedsgericht muss die Gleichbehandlung der Parteien und ihren Anspruch auf rechtliches Gehör gewährleisten und ein kontradiktorisches Verfahren durchführen.
5 Jede Partei kann sich vertreten lassen.
6 Verstösse gegen die Verfahrensregeln sind sofort zu rügen, andernfalls können sie später nicht mehr geltend gemacht werden.
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
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