LAWINFO

SchKG-Feststellungsklage

QR Code

Prozessuales

Rechtsgebiet:
SchKG-Feststellungsklage
Stichworte:
SchKG-Feststellungsklage
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Für die negative Feststellungsklage nach SchKG 85a bestehen folgende prozessualen Kriterien:

  • Zuständigkeit
    • Örtliche Zuständigkeit: Gericht am Betreibungsort
    • Sachliche Zuständigkeit: Zivilrichter
  • Verfahrensart: beschleunigt (SchKG 85a Abs. 4)
  • Legitimation
    • Aktivlegitimation: der Betriebene
    • Passivlegitimation: der Betreibende
  • Vorläufige Einstellung der Betreibung
    • Prüfung von Amtes wegen, d.h. auch ohne Antrag des Betriebenen
    • Glaubhaftmachung der Ausgewiesenheit der Feststellungsklage
    • Anhörung der Parteien
    • Vorläufige Einstellung, wenn die Klage „sehr wahrscheinlich begründet“ ist (SchKG 85a Abs. 2)
  • Oder: Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld
    • Rechtsschutzinteresse
      • Auch wenn die Frist gemäss SchKG 88 Abs. 2 im Urteilszeitpunkt abgelaufen ist bzw. die Betreibung infolge Ablaufs der Einjahresfrist nicht mehr fortgesetzt werden könnte
  • Beweismittel
    • Keine Beweismittelbeschränkung
    • Es sind alle gängigen Beweismittel zugelassen.
  • Rechtsmittel: Instanzenzug bis zum Schweiz. Bundesgericht möglich.

Literatur

  • BSK SchKG I Bodmer / Bangert, Art. 85a, N 3
  • KUKO SchKG, 2. Auflage, Brönnimann, Art. 85a, N 2
  • Ammon / Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Auflage, 2013, 20, N 15
  • A.Mg. Spühler / Dolge, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht I, 8. Auflage, 2020, § 37, N 726 (betreibungsrechtliche Klage mit Reflexwirkung auf das materielle Recht)

Judikatur

  • Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Beschluss vom 03.02.2021, NP200034, in: ZR 120 (2021) Nr. 15, S. 44 f. (Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld auch nach Ablauf der Betreibungsfortsetzungsfrist)
  • BGE 132 III 277 ff., Erw. 4.3.1
  • BGE 125 III 149, Erw. 2.c

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.