LAWINFO

Schulrecht

QR Code

Aufsicht

Rechtsgebiet:
Schulrecht
Stichworte:
Aufsicht, Aufsichtsform, Gegenstand, Privatschule, Schule, Schulrecht, Unterricht, Zuständigkeit
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Gestützt auf BV 62 Abs. 2 hat das Gemeinwesen in staatlicher Leitung bzw. die Beaufsichtigung der Elementarausbildung vorzunehmen:

  • Aufsichtsform
    • Die Aufsicht über die Privatschulen ist vom Gemeinwesen eigenständig und unabhängig von der Kontrolle öffentlich-rechtlicher Lehranstalten vorzunehmen.
    • Die Umsetzung kann wie folgt erfolgen:
      • Einfacher
      • Summarischer
      • (blosse) Besuche, wenn die Privatschule nicht subventioniert wird
      • Mitwirkung bei den Sitzungen der Aufsichtskommission
      • Beizug des öffentlichen Vertreters (je nach Schulart)
      • Jährliche Prüfungen
      • Zwischenprüfung
    • Nicht Gegenstand der Aufsicht ist:
      • Eine methodisch-didaktische Anleitung
    • Einsicht in den Gang der Privatschule bei Leistung staatlicher Subventionen in namhaftem Umfange:
      • Ungenügend
        • Schriftliche Unterlagen
      • Beurteilung der Wirksamkeit des Unterrichts
        • Unterrichtsbesuche
        • Gespräche mit Lehrern und Schülern
  • Zuständigkeit
    • Die Aufgabe der Aufsicht kann betreffen:
      • Fachliche Belange
      • Nichtfachliche Thematas
    • Die Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde bestimmt sich nach den jeweiligen kantonalen Erlassen.
  • Gegenstand
    • Die Aufsicht orientiert sich an folgendem:
      • Unterricht als solches
        • Genügende Güte des Unterrichts
        • Intellektuelle und konfessionelle Selbständigkeit der Schüler
      • Unterricht im Verhältnis des Lehrers zu seinen Schülern
        • Sozialer Friede in der Klasse
        • Vorhandensein der inneren Ordnung oder ideologische und intolerante Idoktrination der Klasse
      • Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen
        • Beachtung der Regeln über die Schulpflicht
        • Ausbildung und Erfahrung des Lehrers

Literatur

  • PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete und stark erweiterte Auflage, Bern 2003, S. 678 ff.

Judikatur

  • Aufsichtsform
    • ZR 89 (1990) Nr. 16, S. 32
  • Zuständigkeit
    • —
  • Gegenstand
    • ZR 86 (1987) Nr. 120, S. 291
    • BGE 111 II 99 ff. (Ausmass und Gegenstand der Aufsicht)
    • ZBl 84 (1983) 565 (Aufsichtsrechtliches Eingreifen der Behörde, wenn feststellbar ist, dass die Privatschule offensichtlich unhaltbare Entscheide trifft)
    • ZR 89 (1990) Nr. 16, S. 32 (Kontrolle bei staatlichen Subventionen)
  • Trägerschaft der Privatschule
    • BGE 111 II 99 ff. (Nicht einzusehen, weshalb eine Stiftung einer strengeren Aufsicht unterworfen sein soll, als eine Aktiengesellschaft (AG))
  • Behörden-Eingreifen

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.